Montagslächeln: Merz und die CDU-Basis
In der CDU-Basis brodelt es gewaltig, seitdem die Koalitionsgespräche laufen. Wird der Parteichef Merz seine Schäfchen alle wieder zusammenbekommen? Die aktuelle Karikatur dazu von Markus Grolik.
Es brodelt in der CDU-Basis – das merkt auch langsam ihr Parteichef Friedrich Merz. Karikaturist Markus Grolik fasst die Situation in seiner neuen Karikatur zusammen. Merz schaut in eine Glaskugel, um zu sehen, wie die Koalitionsverhandlungen mit der SPD laufen werden. Was er sieht, sind nur Blitz, Donner und Unbehagen in der Parteibasis. Keine so wirklich guten Aussichten.
Warum die CDU-Basis wütend und enttäuscht ist? Da kann Friedrich Merz in erster Linie auf seine eigenen Entscheidungen aus der jüngsten Vergangenheit schauen. Angefangen hat es mit dem Aussetzen der Schuldenbremse in Bezug auf das Sondervermögen. Vor der Wahl hieß es von Seiten Merz‘ noch, dass an der Schuldenbremse nicht zu rütteln sei. „Im Wahlkampf haben wir deutlich gemacht, dass wir wieder eine liberal-bürgerliche Politik machen wollen“, sagte zum Beispiel die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig aus Potsdam in einem Interview: „Aus meiner Sicht wird dieses Versprechen aktuell nicht eingehalten.“ Im Koalitionsvertrag müsse eine deutliche CDU-Handschrift erkennbar sein, anders, als das bisher im Sondierungspapier der Fall war.
AfD und CDU mittlerweile gleich auf
Dazu kommt: In aktuellen Umfragen liegt die CDU mit der AfD gleichauf. Eine erschreckende Entwicklung, die allerdings nicht überraschend ist, wenn man sich den Kurs der CDU zuletzt angeschaut hat. Er zielte in erster Linie darauf ab, mit den Themen Migration und Sicherheit der AfD Wählende abzujagen, statt mit eigenen Inhalten zu glänzen. Dass das nicht funktioniert und stattdessen die extreme Rechte nur stärkt, haben die vergangenen Wochen eindrucksvoll gezeigt.
Und während die Rechten bestärkt feiern, klagt die CDU landesweit über Austritte aus der Partei: Viele Mitglieder fühlten sich von den Entscheidungen der Parteiführung nicht mehr vertreten und überlegen, ihre Zugehörigkeit zur CDU zu beenden. Die Basis wünscht sich vor der Abstimmung über den Koalitionsvertrag eine Mitgliederbefragung. Ob das allerdings den wechselhaften Kurs des Bald-Möglicherweise-Kanzlers Merz begradigt, ist fraglich.
Egal, wer der nächste Kanzler wird und wie der Koalitionsvertrag aussieht: Campact e.V. wird sich auch unter der nächsten Regierung für eine soziale, klimagerechte und progressive Tranformation der Gesellschaft einsetzen. Für eine Zukunft, in der alle Menschen gut leben können!