Bundestag debattiert über Laufzeitverlängerungen – jetzt zählt jeder Protest!
Zur Zeit berät der Bundestag über die geplanten Laufzeitverlängerungen und das Energiekonzept der Bundesregierung. Verschiedene Elemente des Energiekonzepts wurden in Gesetzestexte gegossen – unter anderem in eine Novelle des Atomgesetzes, das die Laufzeitverlängerungen regelt sowie ein Gesetz zur Erhebung der Brennelementesteuer, das einen Teil der Zusatzprofite der Atomkonzerne abschöpfen soll. Um das kritische Thema so […]
Zur Zeit berät der Bundestag über die geplanten Laufzeitverlängerungen und das Energiekonzept der Bundesregierung. Verschiedene Elemente des Energiekonzepts wurden in Gesetzestexte gegossen – unter anderem in eine Novelle des Atomgesetzes, das die Laufzeitverlängerungen regelt sowie ein Gesetz zur Erhebung der Brennelementesteuer, das einen Teil der Zusatzprofite der Atomkonzerne abschöpfen soll.
Um das kritische Thema so schnell wie möglich vom Tisch zu bekommen, wird das Gesetz im Schnelldurchgang durch den Bundestag gepeitscht. Schon am 21. Oktober soll im Umweltausschuss eine öffentliche Anhörung dazu stattfinden – in nur vier Stunden sollen sämtliche Fragen rund um Laufzeitverlängerungen, AKW-Sicherheit oder die Gefahr von Terroranschlägen diskutiert werden. Anschließend soll zu Beginn der folgenden Woche die abschließende Beratung im Umweltausschuss stattfinden und am Donnerstag, den 28. Oktober, das Gesetz in zweiter und dritter Lesung vom Bundestag beschlossen werden.
Jetzt ist die Zeit, etwas zu bewegen! In vielen Städten engagieren sich Menschen gegen Atomkraft, gehen in Stuttgart oder München zu zehntausenden auf die Straße, nehmen an Montagsspaziergängen teil. Viele der Aktionen richten sich direkt an die Abgeordneten – denn sie sind es, die in zwei Wochen im Bundestag über die Zukunft der Atomkraftwerke entscheiden.
Gleich nachdem die Fraktionen von Union und FDP Ende September die Gesetzesentwürfe in den Bundestag eingebracht hatten, starteten tausende Campact- und BUND-Aktive daher eine Telefonaktion. Mit Argumenten gegen Atomkraft gerüstet riefen sie in den Büros ihrer Abgeordneten an und fragten nach: Warum will Schwarz-Gelb die AKW-Laufzeiten verlängern, obwohl die Endlagerung von Atommüll ungelöst ist? Obwohl sie den Ausbau der Erneuerbaren Energien blockieren? Obwohl Atomkraft massive Sicherheitsrisiken birgt?
In etlichen Büros konnten sie tatsächlich mit ihren Abgeordneten diskutieren. Der CDU-Abgeordnete Michael Hennrich aus Nürtingen zum Beispiel lud die Anrufer/innen gleich zu einem Gespräch in sein Wahlkreisbüro ein. In anderen Büros wurden die Fragen und Forderungen der Bürger/innen dagegen ignoriert. So zum Beispiel im Büro von Andreas Mattfeldt, CDU-Abgeordneter im Wahlkreis Verden/Osterholz: Er nehme grundsätzlich keine Telefongespräche zum Thema Laufzeitverlängerung an, hieß es aus seinem Büro.
Jetzt müssen wir dran bleiben: Mit Protestaktionen, Demonstrationen, Leserbriefen, Telefonanrufen, Montagsspaziergängen oder Flashmobs – der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt – müssen wir den Abgeordneten vor der Entscheidung im Bundestag Ende Oktober noch einmal deutlich zeigen, dass die Bürger/innen im Land keine Atomkraft wollen. Campact plant mehrere Aktionen in der Woche, bevor die Entscheidung fällt. Für den Tag der Entscheidung organisiert ein breites Bündnis eine Menschenkette im Berliner Regierungsviertel. Und auch nach der Entscheidung werden die Proteste nicht abflauen, im Gegenteil: Zehntausende werden am 6. November zur Großkundgebung gegen Atomkraft im niedersächsischen Dannenberg erwartet – einen Tag bevor der geplante Castor-Transport aus Frankreich im Wendland ankommen soll. Demonstrieren Sie mit!
- Berichte von der Telefonaktion lesen
- Informationen zur Demo in Dannenberg am 6. November
- BUND-Montagsspaziergänge in Rheinland-Pfalz
- Aktionen und Aktionsideen zum Selbermachen auf der Seite von .ausgestrahlt
- Regionale Anti-Atom-Termine auf der Seite von .ausgestrahlt
- Für die Anti-Atom-Kampagne spenden
Bitte dringend mitzeichnen und weiterleiten!!!
WICHTIG + DRINGEND = PETITION ATOMSTROM 13587
>
> Die Petition kann unter
>
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=13587
>
> eingesehen und mitgezeichnet werden.
>
> Wenn die Petition bis 22. Oktober 2010 von mindestens 50.000
Menschen
> gezeichnet wird, muss sie parlamentarisch behandelt werden und
würde
> erneut offenbaren, dass die von der Bundesregierung beschlossene
> Laufzeitverlängerung von großen Teilen der Bevölkerung nicht
mitgetragen
> wird.
>
> Aktuell fehlen noch mehr als 30.000 Mitzeichner, die diese Petition
> unterstützen!
> Die Petition droht zu scheitern, was nicht nur eine Niederlage für
> zukunftsfähige Energiekonzepte wäre, sondern auch eine Blamage für
die
> Anti-AKW-Bewegung!
Zur Info:
Die Greenpeace Energy eG hat in diesem Zusammenhang die Homepage http://www.restlaufzeit.de eingerichtet.
Dort kann jede/r, die/der möchte mit geringem Aufwand feststellen, wie die Abgeordnenten aus ihrem Wahlkreis zu diesem Thema stehen und per E-Mail ihre/seine eigene Meinung dazu an die Abgeordneten schicken.
Greenpeace bietet dafür automatisch einen Formulierungsvorschlag an, den man aber leicht nach Belieben verändern kann.
Was würde denn eigentlich passieren, wenn sämtliche Atomgegner in Deutschland oder noch besser sämtliche Bundesbürger zu alternativen Stromanbietern wechseln würden – vorzugsweise zu jenen, die auch Kohlestrom ausschließen? Gehen die Atommeiler und Kohlekraftwerke dann ein wie die Primeln? Weiß das jemand?
laufzeitverlängerung:
Die Atom-Zeit-Bombe tickt ! (eine Vergleichsgeschichte)
Drei Soldaten im Schützengraben in einem Stellungskrieg. Sie streiten, wie wohl am besten Frieden zu schaffen wäre: „Man müßte den Kameraden drüben zurufen, Eure kinder wollen doch auch leben und ihren Pappa lebend behalten, macht doch Schluß!“ in diesem Moment kommt eine Handgranate in den Schützen-graben geflogen. „Schnell raus damit, schick‘ sie ihnen zu-rück!“ „Ja, aber dann verliert doch einer dieser Männer sein Leben und seine Kinder den Pappa!“ „Das ist doch jetzt nicht die wichtigste Frage, schmeiß das Ding raus!“ „Aber Karl hat doch Recht, wir wollten doch nicht mehr töten!“ „Mensch, rede nicht, das Ding muß weg!“ „Ich schmeiß‘ also die Granate jetzt tatsächlich rüber, gut so?“ „Nun mach‘ schon!“ „Du kannst die Granate doch auch zur Seite rauswerfen, nicht in den Schützengraben dort drüben!“ Ja, aber da sticht mich gerade eine Mücke, morgen habe ich eine riesige Beule, die muß ich erst noch totsch…..
Rums, da geht die Granate hoch. Die beiden Kameraden sagen nichts mehr, ihrnen fehlt der Kopf. Und von Karl dem Granatenwerfer ist nicht mehr viel übrig. Die Mücke surrt hoch über ihnen im Abendlicht.
So empfinde ich die Situation unserer Regierung in Sachen Laufzeitverlängerung. Reden über alle möglichen Probleme und inzwischen tickt die Zeitbombe un d sie machen nichts, oder das Falsche .
g. Loettel, Magdeburg
…bis zum 15.10 2010 ist die Zeit relativ kurz bemessen für ein solches Vorhaben. Außerdem ist der Zeitpunkt ungünstig, da die meisten Leute dann sowieso nicht zu Hause sind und entsprechend wenig Energie verbrauchen. Um möglichst alle, die mitmachen wollen, zu erreichen, plädiere ich für kombinierte Aktionen zum Zeitpunkt der Abstimmung im Bundestag. Das heißt, die Abstimmung findet mit Notstrom statt und ist für die Regierenden ein Vorgeschmack auf die Arbeit nach einem GAU. Kombiniert heißt: Wer zuhause ist, schaltet alle Elektrogeräte (auch Kühlgeräte) für etwa 15 Minuten ab. Wer unterwegs ist, bleibt für einige Minuten einfach stehen, und wer kann, kommt in die Fußgängerzone oder auf den Dorfplatz oder zum Rathaus….
Kombiniert ist es möglich ca. 5 Millionen Menschen zum mitmachen zu bewegen.
Unsichere Atomkraftwerke sind in ganz Europa ein Problem, ebenso die Atommülllagerung. In Österreich z.B gibt es auch Proteste gegen die Laufzeitverlängerung in Deutschland.
Es gibt auch noch die Möglichkeit, durch mehrmaliges zeitgleiches Zu- und Abschalten von Haushaltsgeräten (genau 90 Sekunden) die Stromnetze zu überlasten, was zur automatischen Abschaltung der AKw´s führt (europaweit?). Das sollte allerdings das letzte Mittel sein, wenn die Politik nicht auf die Masse der Bürger reagiert und Lösungen z.B. für ein Endlager aufzeigt.
Hallo Leute,
also ich finde Aktionen wie sie Michael vorschlägt auf jeden Fall besser, wie zu jeder Demo zu fahren (man denke doch nur mal an den CO2-Ausstoß der dauch entsteht).
Aber die meiner Meinung nach beste Lösung ist die, nur noch sauberen, atom- und kohlefreien Strom von Stromanbietern zu beziehen, die absolut in keiner Weise mit „den großen Vier“ verbandelt sind. Dazu gehört dann noch der sparsame Umgang mit dieser edlen Energieform. Allerdings helfen da nicht 100.000 Leute. Dies sollten schon mehrere Millionen Haushalte sowie ebenso viele Firmen aller Größenordnungen tun. Dann würden die Atom- und Kohlemeiler, bedingt durch den Merrit-Order-Effekt an der Leipziger Strombörse, von ganz alleine immer unrentabler werden und müssten zwangsweise abgeschaltet werden. Und ist die Nachfrage nach sauberen Strom hoch, wird dies in den politischen Entscheidungsgremien sicherlich nicht ohne Einfluss bleiben.
Ich rufe daher alle, die gegen die Atomlaufzeitverlängerung sind und noch keinen sauberen Strom beziehen, dazu auf noch heute den Stromlieferanten zu wechseln, so dass Deutschland noch vor dem 28.Oktober von einem kleinen Erdbeben erfasst wird das die Kühltürme der Atomkraftwerke zum Einsturz bringt.
@ Michael Overwin
… abschalten schön und gut! Bei 100.000 abgeschalteten Kleinverbrauchern überall über das Land verteilt, sollte die damit ausgelößte Verbrauchsschwankung nicht mal ein Wimpernzucken produzieren. … Übrigens wären auch Regenerative damit überfordert.
@ ALLE
NEIN LEUTE! … Alle Aktionen weit vor oder nach dem vermutlichen 28.Oktober werden ins lehre laufen, und das geplante Gesetz nicht stoppen.
Wie wäre es stattdessen mit etwas mehr direkter Demokratie und wirklich sprürbarem Druck der Straße. Dafür bräuchte es nicht mal eine angemeldete Demo!
WENN es wirklich gelingen würde 100.000 Leute wie am 18.09. im Stillen zu mobilisieren. Und diese alle am 28.10 plötzlich vor dem Reichstag ständen mit Blick gen Parlament wäre dies wohl ein klares Zeichen. Laßt die Banner zu Hause und ohne das Rufen von Parolen wäre das auch keine Demo! Aber 100.000 wären plötzlich da und die Leute im Parlament würden das mitbekommen und würden sich fragen warum. … Für Touristen jedenfalls wärens zu viele!
Euer Investment wären ein oder zwei Urlaubstage! Gewinn … XX Jahre weniger Laufzeit und ein großer Wurf für die Stimme des Volkes. – Egal ob Atom, Stuttgart 21, Sparpaket oder sonstiges. Alles wäre mit einem solchen Tag plötzlich anders!
Gruß,
Knut
(Demokrat kein Sozialist)