Montagslächeln: Koalitionsausschuss

Am Sonntagabend kamen die Partei- und Fraktionschefs der drei Ampel-Parteien sowie der Kanzler und mehrere Minister*innen – insgesamt fast 20 Personen – zu einem Koalitionsausschuss im Kanzleramt zusammen. Das Ziel: Streitfragen in der Koalition ansprechen und im besten Falle ausräumen. Die Beratungen von SPD, Grünen und FDP gingen bis zum Montagmorgen. Karikaturist Kostas Koufogiorgos zeigt in seiner Karikatur, wie dieses Treffen vielleicht ausgesehen haben könnte.

Für die Ampel-Politiker*innen im Koalitionsausschuss standen schwere Brocken auf der Tagesordnung: Autobahn-Ausbau, die schrittweise Abschaffung von Öl- und Gasheizungen und verschiedene Finanzfragen. In allen Bereichen gibt es vor allem eine Partei, die zukunftsweisende Pläne immer wieder blockiert – die FDP. Vor allem ihr Verkehrsminister Volker Wissing, aber auch Parteichef Christian Lindner schieben verschiedenen Vorhaben immer wieder einen Riegel vor.

Protest für Klimaschutz und gegen die Blockade

Damit die Ampel und vor allem der selbsternannte Klimakanzler Olaf Scholz (SPD) bei dieser Blockade nicht länger nur zusehen, sondern durchgreifen, gingen am Sonntag Hunderte Menschen in Berlin auf die Straße. In einem großen Demozug liefen Unterstützer*innen von Greenpeace, Fridays for Future und Campact bis vor das Kanzleramt. Die Forderungen: Ein Verzicht auf neue Autobahnen und ein Klimasofortprogramm für den Verkehr. Für beides ist die FDP zentral mitverantwortlich. Deswegen war der Hauptslogan der Demo auch „Klimablockade durchbrechen!“. Eine sinnbildliche Klimablockade, von Lindner und Wissing aufgebaut, wurde dabei von den Demonstrierenden durchbrochen.

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