Bildung Frieden Montagslächeln
Anstelle eines Schoko-Nikolauses im Schuh bekamen Kinder und Jugendliche Ende letzter Woche gleich ein neues Paar Stiefel – von der Bundeswehr, Schoko-Wehrdienstausbilder inklusive. So stellt es zumindest Karikaturist Paolo Calleri dar, wie sich das neue Wehrdienstgesetz für junge Menschen anfühlen muss. Am Freitag, dem 5. Dezember, verabschiedete der Bundestag das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz mit 323 Ja-Stimmen, 272 Gegenstimmen und einer Enthaltung.
Vorläufige Freiwilligkeit
Wie eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht aussieht, haben wir in diesem Beitrag schon einmal detailliert erklärt. Das neue Wehrdienstgesetz knüpft an dieses grundlegende Konzept an. Vorerst soll allerdings die Freiwilligkeit im Vordergrund stehen, zum Teil zumindest. Das Gesetz sieht eine verpflichtende Musterung für junge Männer ab dem Geburtsjahr 2008 vor. Ab Mitte Januar sollen die ersten Kandidaten die Fragebögen erhalten. Männer müssen, Frauen können diese ausfüllen. Abgefragt werden Angaben zur Person, der Gesundheit sowie die Bereitschaft zum Wehrdienst.
Die flächendeckende Musterung soll danach so schnell wie möglich in 24 Musterungszentren im Land erfolgen. Ab dem 1. Juli 2027 sollen dann ganze Jahrgänge gemustert werden. Ziel der Bundesregierung ist es, die Bundeswehr durch Freiwillige aufzustocken. Die Zielmarke sind mindestens 260.000 Männer und Frauen in der Truppe – etwa 80.000 Personen mehr als derzeit. Das Verteidigungsministerium behält sich nach eigenen Angaben die Einführung einer Bedarfswehrpflicht vor, wenn es die verteidigungspolitische Lage oder die Personallage der Streitkräfte erforderlich mache. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung soll aber weiterhin bestehen bleiben.
Schulstreiks gegen das Wehrdienstgesetz
Während die Abgeordneten im Bundestag über das Gesetz abstimmten, kamen in ganz Deutschland Tausende Jugendliche zusammen, um gegen das neue Gesetz zu protestieren – vor allem am Vormittag. Dazu hatte ein Bündnis von Jugendorganisationen aufgerufen. Die Schulstreiks reihen sich damit in die Tradition der Klimastreiks von Fridays for Future ein. In teils emotionalen Reden kritisierten die Jugendlichen das neue Wehrdienstgesetz. „Ich will einen Staat, der ein Sondervermögen für Bildung schafft, nicht für Waffen“, forderte ein Schüler in der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt. Andere Redner kritisierten, dass junge Menschen bei den Überlegungen zum neuen Gesetz nicht eingebunden worden seien.
In Berlin versammelten sich laut Polizei etwa 3.000 Demonstrant*innen, in Hamburg gingen 1.700 Menschen auf die Straße. Die Organisatoren sprachen von bis zu 5.000 Teilnehmer*innen in der Hansestadt. Auch in vielen weiteren Städten gab es Demonstrationen – unter anderem in Köln, Düsseldorf, München, Dresden und Leipzig.