Öffentliche Dienste, wie Gesundheit und Bildung, alle Internet-Dienste, Friseure, Banken, Post – das Dienstleistungsabkommen TiSA greift in Bereiche unseres täglichen Lebens ein. Schon dieses Jahr soll TiSA abgeschlossen werden – doch alles was wir bisher wissen basiert auf Leaks. Diese 10 Fakten klären auf, was der streng geheime Deal für uns bedeutet.
Das Dienstleistungsabkommen TiSA wird geheim verhandelt. Nur über Leaks erfahren wir, was die EU mit 22 weiteren Staaten hinter verschlossenen Türen vereinbart. Greenpeace und Netzpolitik.org haben neue Geheimpapiere aus der letzten Verhandlungsrunde geleakt – mit brisanten Informationen zum Datenschutz.
Während die Staatschefs sich in Paris als Klimaschützer feiern, hecken ihre Verhandler in Genf still und heimlich einen unglaublichen Deal aus: TISA – ein internationales Dienstleistungsabkommen. Aktuelle Leaks der Whistleblower-Plattform WikiLeaks entlarven, mit welchen Klauseln TISA alle Fortschritte im Klimaschutz zunichte machen kann.
Das geplante TISA-Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen birgt noch mehr Gefahren für die Demokratie als TTIP und CETA, so der Gewerkschafter Jürgen Buxbaum, der mit den Details des Abkommens vertraut ist. Im Interview erklärt er die Folgen, die TISA für uns haben könnte.
Das Dienstleistungsabkommen TISA bringt keine Vorteile für Bürger/innen, sondern gefährdet öffentliche Dienstleistungen, Arbeitsplätze, Datenschutz, Finanzmarktstabilität. Deshalb ist Uruguay aus den Verhandlungen ausgestiegen. Wir sollten dem Beispiel folgen!
Zur Verhandlungsmasse gehören Datenschutz, Öffentliche Dienste, Gesundheit und Bildung – und trotzdem bekommen wir keine Details aus den TISA-Verhandlungen. Nur dank der unabhängigen Enthüllungsplattform Wikileaks erfahren wir mehr darüber, was hinter verschlossenen Türen entschieden wird.
Die TISA-Verhandlungsdelegationen hatten Pech: Wer sich eine Botschaft in Genf als Verhandlungsort aussucht, will ungestört bleiben, aber das klappt nicht immer. Sie bekamen gestern ungebetenen Besuch – und über 250.000 Unterschriften gegen TISA auf den Tisch.
Wo Du bist, was und wo Du einkaufst und mit wem Du welche Nachrichten und Bilder austauschst – Dank TISA könnten die großen Internetkonzerne, wie Google, Facebook, Amazon und Co. Geld mit Deinen persönlichen Daten machen. Mehr dazu erfährst Du in diesem Video: