Am Sonntag wird Hamburgs neue Bürgerschaft gewählt. Beim Wahlkampfendspurt in Hamburg zeigen hunderte Campact-Aktive was sie von TTIP und CETA halten – und konfrontierten beide Parteien mit Flashmobs. Ihre Forderung: Bringen Sie TTIP & CETA zum Kentern! Wie Sigmar Gabriel reagierte, überraschte alle.
Am 15. Februar haben die Hamburgerinnen und Hamburger die Wahl. Mit ihrer Stimme entscheiden sie nicht nur über die Zusammensetzung der neuen Bürgerschaft, sondern auch über die Zukunft von TTIP und CETA.
Während seines Besuches beim Weltwirtschaftsforum in Davos sagte Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel öffentlich die TTIP-Debatte sei schwierig, weil Deutschland „reich und hysterisch“ sei.
Egal ob Datenschutz, Demokratie oder Urheberrecht – bestehende EU-Standards und geltende Rechtsprechung stehen mit Handelsabkommen wie etwa TTIP oder CETA auf dem Spiel. In diesem Video erklären Maritta Strasser und Katharina Nocun, wie diese schöne neue Welt der Handelsabkommen funktioniert.
Das EU-Kanada-Abkommen CETA war jüngst Thema im Wirtschaftsausschuss des Bundestages. Maritta Strasser und Anne Beny von Campact waren dabei und konnten feststellen: Die Bedenken am Konzern-Deal überwiegen. Ein Protokoll der fehlenden Argumente – mit herrlich einsilbiger Antwort eines Industrie-Verbandes.
Die selbstorganisierte Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA hat das nötige Quorum in 7 EU-Mitgliedsstaaten erreicht und somit die formalen Hürden einer Europäischen Bürgerinitiative in Rekordzeit genommen. Den Anteil der Unterschriften in den einzelnen Ländern veranschaulicht eine Grafik.