Hamburg, Jungfernstieg, minus 10 Grad. Die gelbe Telefonzelle zieht nostalgische Blicke an. Passanten zücken die Handys und schießen Fotos. Die großen Schilder „Zu vermieten“ und das an einen Camping-Urlaub erinnernde Interieur jedoch sorgen für Irritationen. „Ist es etwa schon so weit? Die sollen mal günstige Wohnungen bauen“ entrüstet sich eine Dame, während ein Obdachloser um […]
Die SPD will im Bundesrat dafür initiativ werden, die Mietpreisspirale gesetzlich zu bremsen: „Bei Neuvermietungen darf die Miete um nicht mehr als 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Bei Bestandsmieten wollen wir Mieterhöhungen auf max. 15 Prozent in vier Jahren begrenzen“, heißt es in einem von Kanzlerkandidat Steinbrück, dem Fraktionsvorsitzenden Steinmeier und dem niedersächsischen […]
Grüne, Linke, SPD: mehrere Parteien haben inzwischen die Forderung nach Wiedereinführung der Vermögensteuer aufgegriffen und unterschiedliche Modelle dazu vorgelegt. Dabei ist ein Streit darüber entbrannt, ob und inwieweit auch Betriebsvermögen von der Steuer betroffen sein soll. Insbesondere SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück macht sich dafür stark, Unternehmen komplett von der Vermögensteuer zu befreien. Andere sehen diese Steuerbefreiung kritisch. […]
400 Euro für ein winziges WG-Zimmer? Seit einem Jahr auf Wohnungssuche und 50 Bewerber/innen bei jeder Besichtigung? Die Miete verschlingt das halbe Einkommen? In vielen Städten ist das mittlerweile üblich. Drastisch steigende Mieten verdrängen Menschen aus ihrem Stadtteil und zerstören den sozialen Zusammenhalt. Insbesondere Student/innen, Familien und Renter/innen finden keinen bezahlbaren Wohnraum mehr. Bund und […]
Am 14. November 2012 finden in ganz Europa Streiks, Demonstrationen und andere Aktionen gegen die Krisenverschärfungspolitik der Regierungen statt. Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) ruft in Portugal, Spanien, Griechenland und Italien zum Generalstreik auf – erstmals wird es damit koordinierte Simultan-Streiks in mehreren europäischen Ländern geben. Auch das europäische Attac-Netzwerk, die Blockupy-Bewegung und viele andere Initiativen […]
Eine meterhohe 10 Euro-Hürde stand gestern Abend vor dem Kanzleramt, als nach langem Termin-Eiertanz der Koalitionsausschuss zusammentrat, um auch über die Abschaffung der Praxisgebühr zu beraten. „Aus für die Praxis-Maut! Weg mit der Bezahl-Hürde!“ skandierten die Campact-Aktiven, während Dr. G. Bühr in seiner mobilen Arztpraxis nur die Patienten untersuchte, die es trotz Rollator oder Krücken […]
Sie hat sich zum bürokratischen Monster entwickelt, das sein Ziel verfehlt: statt Ausgaben für unnötige Behandlungen zu senken, hält die Praxisgebühr Menschen mit niedrigem Einkommen von notwendigen Arztbesuchen ab – und gefährdet so ihre Gesundheit. Jetzt gibt es die Chance zur Veränderung: Angesichts der Rekordüberschüsse von bald 25 Milliarden Euro bei den gesetzlichen Krankenkassen will […]
40.000 Menschen demonstrierten gestern bundesweit unter dem Motto „Umfairteilen!“ – und haben damit eine richtig breite, bunte und kraftvolle Bewegung für mehr soziale Gerechtigkeit ins Rollen gebracht. Nur zwei Monate sind vergangen, seit das Bündnis von Gewerkschaften, Sozialverbänden und weiteren Organisationen erstmals an die Öffentlichkeit trat. Und nun mischten zehntausende Menschen mit kreativen umfairteilen-Aktionen die […]