Ihre Werbetour für CETA hat sich die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland anders vorgestellt: Trotz kurzfristiger Bekanntgabe ihres Termins bei Sigmar Gabriel, standen Campact-Aktive auf der Matte. Sie war baff – auch Protestierende aus Kanada waren am Start. Welche überraschende News aus Rumänien uns zum Jubeln brachte, erfährst Du hier.
Der Pestizidkonzern Monsanto klagt gegen den US-Bundestaat Kalifornien – wegen einer drohenden Glyphosat-Kennzeichnungspflicht. Warum TTIP und CETA genau solche Klagen für den Konzern auch in Europa ermöglichen – und damit unsere Gesundheit gefährden.
Sollte der Bundestag CETA ablehnen, so sind nach der Ablehnung dennoch drei Jahre lang Investorenklagen möglich. Die Paralleljustiz für Konzerne kann gegen den Willen des Bundestags vom Rat der EU „vorläufig“ beschlossen werden. Das ist im CETA-Text vorgesehen und ein Skandal.
Das Handelsabkommen CETA ist fertig. Aber die EU-Kommission hält es zurück bis nach der britischen Abstimmung über den Verbleib in der EU. Der Grund: Parlamente sollen entmachtet werden!
Wer erinnert sich noch an die Werbekampagne zur Umbenennung des Schokoriegels? Jetzt wird wieder Werbung gemacht – für CETA. Und auch hier gilt: Neuer Name, alte Rezeptur! Lest hier, was dahinter steckt.
2015 haben wir grandiose Erfolge in unserem Protest gegen unfairen Handel gefeiert: 3,3 Millionen Europäer/innen sagen Stopp TTIP, im Herbst gingen 250.000 Menschen gegen TTIP & CETA in Berlin auf die Straße. Aber 2016 wird kein Jahr zum Ausruhen – im Gegenteil, denn TTIP ist noch nicht gestoppt und die Ratifizierung von CETA droht. Doch wir haben einen Plan.
In überfüllten Schlauchbooten fliehen Menschen von der türkischen Küste über das Meer nach Lesbos – nicht alle erreichen die griechische Insel lebend. Jeannette Hagen ist Anfang Februar für eine Woche dorthin gereist, um die Hilfsorganisation Schwizerchrüz bei der Versorgung der Geflüchteten zu unterstützen. Nicht mehr nur aus der Ferne zugucken, sondern vor Ort helfen – das war ihre Motivation.
Mehrere Quellen aus Brüssel berichten, die EU-Kommission wolle verhindern, dass nationale Parlamente – eben auch der Bundestag – über das EU-Kanada-Abkommen CETA abstimmen dürfen. Doch es gibt einen Weg, wie die Bundestags-Abgeordneten ihr Abstimmungsrecht verteidigen können. Doch dafür braucht es Deine Hilfe.