Bezahlbares und sauberes Wasser, Nahverkehr und Energie – all diese Dienstleistungen unseres täglichen Lebens sind durch das TISA-Abkommen gefährdet. Dieser Film erklärt die geheimen Pläne von globalem Ausmaß.
Über das Handelsabkommen TTIP wird hierzulande heftig diskutiert – und eine Mehrheit der Menschen lehnt es ab. Aber immer noch kennt kaum jemand CETA, das Abkommen der EU mit Kanada. Die IG Metall warnt jetzt: Das Abkommen birgt tückische Gefahren – und die Zeit zum Handeln drängt.
Es gab Zeiten, da stand die SPD hinter ihrem Parteichef Sigmar Gabriel. Dann entschied sich dieser für TTIP. Eine Umfrage unter SPD-Mitgliedern zeigt eine deutliche Ablehnung gegen diesen Kurs.
Die TISA-Verhandlungsdelegationen hatten Pech: Wer sich eine Botschaft in Genf als Verhandlungsort aussucht, will ungestört bleiben, aber das klappt nicht immer. Sie bekamen gestern ungebetenen Besuch – und über 250.000 Unterschriften gegen TISA auf den Tisch.
Am Mittwoch hat das Europaparlament mit der Mehrheit einer Großen Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen für eine Resolution gestimmt, die TTIP begrüßt. Zwar werden einige Bedingungen und Anforderungen genannt, aber diese sind bei weitem zu schwach, um die Sorgen von Millionen Bürger/innen von beiden Seiten des Atlantiks zu besänftigen.
Geht es nach EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dann sollst Du davon gar nichts erfahren: Nächste Woche beginnen in Genf Geheimverhandlungen der EU mit 23 Staaten für ein Dienstleistungsabkommen – TISA. Dieses kann unser tägliches Leben tiefgreifend verändern.
Obamas wenig glanzvoller Sieg im Senat ist in Wahrheit eine Niederlage. Er hat den Widerstand im eigenen Land gegen TTIP und TISA unterschätzt. Den in Europa hat er ohnehin nicht auf dem Zettel.
Zwei Kanadier zeigen Courage. Sie bitten die Sozialdemokraten, Grünen und Linken im Europaparlament in einem offenen Brief, sich gegen ihre eigene Regierung zu stellen. Die Trägerin des Alternativen Nobelpreises Maude Barlow und der Chef der Gewerkschaft des Öffentlichen Dienstes in Kanada, Paul Moist warnen Europa damit eindringlich vor dem Handelsabkommen CETA – und berichten von üblen Erfahrungen mit einem ganz ähnlichen Vertrag.