Appelle, Aktionen, Erfolge und weitere Themen aus dem Campact-Kosmos: Darüber schreibt das Campact-Team.
Atomkraft
Campact-Team
61.132 Unterschriften überreicht: Gorleben raus aus der Endlagersuche!
Das große, gelbe „X“ mitten auf der Straße vor dem Umweltministerium ist von Weitem zu sehen. Es ist noch früh, erst nach und nach versammeln sich Gorlebengegner/innen um das 10 Meter hohe Symbol. Doch auf einmal entsteht Hektik: Aus dem Ministerium kommt die Nachricht, dass Röttgens Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser in wenigen Minuten nach draußen kommt, […] Mehr erfahren
Steuern
Campact-Team
Länder leisten weiter Widerstand gegen Steuerabkommen mit der Schweiz
Lassen sie sich von Schäuble über den Tisch ziehen oder verweigern sie dem Steuerabkommen mit der Schweiz weiter ihre Zustimmung im Bundesrat? Wie sich die SPD- und Grünen-geführten Bundesländer gegenüber dem Bundesfinanzminister verhalten würden, war lange unklar. Nachdem die Länder im letzten Herbst ihre Ablehnung verkündet hatten, versuchte Schäuble sie mit Nachverhandlungen zu ködern – […] Mehr erfahren
Steuern
Campact-Team
7 mal 84.000 Unterschriften gegen Steuerabkommen überreicht
Über 200 Seiten Papier, eng bedruckt mit mehr als 84.000 Namen: Heute übergaben wir die gesammelten Unterschriften unter unserem Online-Appell gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz an die Länder-Finanzminister/innen von SPD, Grünen und Linken. Bislang lehnen die sogenannten „A-Finanzminister/innen“ das Steuerabkommen ab – doch hinter den Kulissen versucht Bundesfinanzminister Schäuble, sie mit kosmetischen Änderungen am […] Mehr erfahren
Steuern und Finanzen
Campact-Team
Spekulationssteuer: Merkel will, FDP blockiert
Gestern überraschte Kanzlerin Merkel mit einem wichtigen Schritt: Nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Sarkozy verkündete sie, eine Finanztransaktionssteuer auch zu unterstützen, falls diese erst einmal nur in den Ländern der Eurozone eingeführt werden würde. Damit stärkt sie Finanzminister Schäuble den Rücken, der dies schon seit längerem fordert. Prompt reagierte die FDP: FDP-Chef Rösler kündigte […] Mehr erfahren
Atomkraft
Campact-Team
SPD-Konzept zur Endlagersuche: Zukunft von Gorleben bleibt unklar
Während eine Arbeitsgruppe aus Bundesumweltminister Röttgen und acht Bundesländern derzeit ein Verfahren für die Suche nach einem Atommüll-Endlager entwickelt, hat die SPD-Fraktion diese Woche einen eigenen Vorschlag vorgestellt. Nach Vorstellungen der SPD-Abgeordneten sollte die Endlagersuche in einem eigenen Endlagerverfahrensgesetz geregelt werden. Die Rolle von Gorleben in dem vorgeschlagenen Verfahren bleibt allerdings unklar, die Formulierung schwammig: […] Mehr erfahren
Atomkraft
Campact-Team
Gorleben: Bewegung, aber noch kein Einlenken
Die Proteste gegen den Castor-Transport und ein Endlager in Gorleben bringen die Politik unter Handlungszwang: Beim zweiten Treffen mit den Ländern zur Endlagersuche verkündete Bundesumweltminister Röttgen gestern in Berlin, dass es „keinen weiteren Ausbau des untertägigen Bergwerks“ geben solle. Doch das bedeutet noch lange kein Aus für Gorleben: Zwar werden keine neuen Stollen im Salzstock […] Mehr erfahren
Atomkraft
Campact-Team
50 Menschen, ein X und viele Trillerpfeifen gegen ein Endlager in Gorleben
„Hopp hopp hopp, Gorleben Stopp!“ erschallte es heute aus dutzenden Kehlen vor dem Bundesumweltministerium in Berlin. Begleitet von Trillerpfeifen, Topfdeckeln, Megaphonen und Atomfass-Trommeln waren die Rufe nicht zu überhören. Wir waren auch nicht zu übersehen: Hinter uns ragte ein großes, gelbes, leuchtendes X in die Höhe – das Symbol des Widerstands gegen das Endlagerprojekt im […] Mehr erfahren
Atomkraft
Campact-Team
Neue Online-Aktion: Kein Endlager in Gorleben!
Gestern Nachmittag startete in Frankreich erneut ein Castor-Zug ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben. Entlang der Strecke werden tausende Bürger/innen gegen den Atom-Transport und ein Endlager in Gorleben protestieren, in Frankreich gab es bereits erste Proteste bei der Abfahrt. Denn mit dem Transport wird der Gorlebener Salzstock weiter als Endlager zementiert, obwohl er völlig ungeeignet ist: Von […] Mehr erfahren