Lange hat die EU-Kommission um ihre Stellungnahme zu dem im slowakischen Mochovce geplanten Bau zweier Atomreaktoren gerungen – jetzt hat sie sich geeinigt. Prinzipiell erteilt sie den Neubauplänen grünes Licht, verlangt aber massive Nachbesserungen an den Sicherheitsstandards: „Die Kommission gelangte zu dem Schluss, dass die betreffende Investition mit den Zielen des Euratom-Vertrags in Einklang steht, […]
Unbefriedigende Nachrichten aus dem Bundestag: Nach einem Bericht der taz sollen atomwaffentaugliche Tornado-Kampfflugzeuge noch bis 2020 in Betrieb gehalten werden. Ihr Zweck: Im Ernstfall die 20 im rheinland-pfälzischen Büchel gelagerten Atombomben an ihr Ziel zu bringen. Die Regierung stellt damit weiter auf stur und plant damit offenbar die US-amerikanischen Atomwaffen bis 2020 zu belassen – […]
Sind Atomwaffen in Europa noch zeitgemäß und wie hoch ist das Risiko ihrer Lagerung – darum drehte sich die gestrige, auf Antrag der FDP einberufenen Debatte im Bundestag zur Stationierung von etwa 20 Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel. Kurz zuvor waren massive Sicherheitsprobleme bei der Lagerung des Sprengköpfe bekannt geworden. Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas […]
Brandenburg – das ist neben Nordrhein-Westfalen die Region in Deutschland, wo am meisten Kohle abgebaut und verfeuert wird. Brandenburgs SPD unter Matthias Platzeck setzt massiv auf den Ausbau – durch neue erschlossene Tagebau-Bereiche und neue Kraftwerke. Und das Land will sich an die Speerspitze einer „Zukunftstechnologie“setzen: CCS – Carbon Capture and Storage. Zu deutsch: Die […]
Aus 3,5 Tonnen Kohle, verpackt in 70 Säcken, bauten wir anlässlich der Beratung des zweiten Teil des Klimaschutz-Pakets der Bundesregierung eine klimapolitische Sackgasse. 40 Campact-Aktive waren gekommen und warnten die Bundesregierung mit Sackgassen-Schildern vor den Folgen einer weiteren Generation konventioneller Kohlekraftwerke. Denn damit würden sämtliche Anstrengungen der Bundesregierung zum Klimaschutz Makulatur. Die mit dem „Integrierte […]
Die ersten Nachrichten über den Störfall im slowenischen Atomreaktor Krsko haben bei vielen von uns Erinnerungen an Tschernobyl wach gerufen. Auch wenn diesmal die große Katastrophe ausblieb: Einmal mehr wurden wir an die Gefahren erinnert, die von Atomreaktoren ausgehen – insbesondere von Anlagen in Osteuropa. Die Mahnung kommt zum rechten Zeitpunkt: In den nächsten Tagen […]
Ein breites Bündnis von Organisationen aus der Slowakei und anderen europäischen Staaten hat gegen die slowakische Atomaufsichtsbehörde Klage wegen der geplanten Atomreaktoren in Mochovce eingereicht. Die Behörde müsse von der Slowakischen Energiegesellschaft, die im Besitz des italienischen Energiekonzerns ENEL ist, eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) verlangen, wie sie das europäische Umweltrecht vorschreibt. Ohne UVP habe die Öffentlichkeit […]
Bereits im letzten Jahr beteiligten sich überall im Bundesgebiet Menschen in Bahnhöfen an Flash-Mob-Aktionen. Zur Entscheidung im Bundestag über die Bahnprivatisierung soll wieder solch eine Aktion stattfinden – diesmal allerdings nur in Berlin. Sie fragen: Flash Mob? Dies ist eine neuartige Aktionsform, bei der viele Menschen („Mob“) blitzartig („Flash“) über E-Mail oder SMS koordiniert zusammenkommen, […]