Morgen wollte Philipp Rösler seine Pläne zur Einführung einer Kopfpauschale der Öffentlichkeit präsentieren – nun ist das Treffen der Gesundheitskommission aber abgesagt. Die Kopfpauschalen-Thematik wird zur Chefsache erklärt: Rösler wird seine Pläne zunächst mit Merkel, Westerwelle und Seehofer abstimmen. Artikel Offensichtlich ist der Gesundheitsminister zurück gepfiffen worden: Die ausformulierten Pläne sollen nun erst abgestimmt werden […]
Die Kopfpauschalenflausen lässt sich der Bundesgesundheitsminister einfach nicht austreiben. Trotz der folgenschweren Niederlage bei den NRW-Landtagswahlen, die der Regierungskoalition die Mehrheit im Bundesrat zerstört hat, will er die Einführung der Kopfpauschale weiter verfolgen. Notfalls auch ohne den Bundesrat – fieberhaft sondiert er Möglichkeiten, die Zustimmung der Länderkammer zu umgehen. Artikel Das deutliche Veto der WählerInnen […]
Der Wahlkampfendspurt wurde auch zum Flashmob-Endspurt: Beim Wahlkampfabschluss der CDU mit Merkel und Rüttgers in Bielefeld waren so viele Aktive, dass die Verbände nicht ausgereicht haben – Etwa 50 Leute waren für den letzten von insgesamt acht Flashmobs im NRW-Wahlkampf gekommen. Es gab keine Taschenkontrollen wir bei den FDP-Veranstaltungen der letzten Tage. Foto: Robert B. […]
Gestern hat nicht nur der große Flashmob-Erfolg bei der FDP und Außenminister Westerwelle in Dortmund statt gefunden – es gab auch einen nicht ganz so großen, aber nicht minder feinen Flashmob bei einer CDU-Veranstaltung von Rüttgers und Verteidigungsminsiter Guttenberg in Düsseldorf. Beim Treffpunkt fanden sich 21 bunt zusammengewürfelte TeilnehmerInnen von StudentInnen bis SeniorInnen ein. Viele […]
Heute, zwei Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen fanden gleich zwei Flashmobs statt – einmal bei der CDU in Düsseldorf – und einmal bei der FDP in Dortmund. In Dortmund trafen sich wieder enorm Viele – nach den Erfahrungen beim Flashmob in Minden waren einige der Aktiven etwas besorgt – aber alles ging glatt. Diesmal […]
Bei der FDP wird Meinungsfreiheit klein geschrieben: Beim gestrigen Flashmob in Minden kam es zu so rigiden Einlasskontrollen und Einschüchterungsversuchen durch die Ordner, dass am Ende von etwa 25 Aktiven nur noch 7 übrig blieben. Und als diese beim Eintritt von Entwicklungsminister Dirk Niebel unseren Flashmob starteten, wurden sie so schnell vor die Tür gesetzt, […]
Mit den Kopfpauschalen-Flashmobs gehts jetzt Schlag auf Schlag – heute abend fand schon der vierte Flashmob mit Kopfverbänden und Mullbinden-Bannern statt. Diesmal beim sogenannten „100 Stunden Endspurt bis zur Landtagswahl“ der NRW-CDU mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Roland Koch. Und wieder kamen ziemlich Viele: Mehr als 60 WuppertalerInnen fanden sich beim Treffpunkt ein und nahmen […]
Schon beim Treffpunkt um 18 Uhr gab es ein großes Gedränge: Es versammelten sich über 60 Aktive! Die Materialien für die Flashmob-Aktiven waren schnell aufgebraucht: In kürzester Zeit war der Karton leer geräumt, Kopfverbände und Verbandsbanner waren sogar ziemlich knapp – Mit so vielen Menschen hatten wir tatsächlich nicht gerechnet. Die Mullbinden wurden wieder gut […]