Letzte Woche war die FDP dran, diese Woche die CDU – im Wahlkampf machen wir mit Flashmobs deutlich, dass die Diskussion um die Kopfpauschale nicht unter den Teppich gekehrt werden kann. Etwa 20 Personen kamen zu unserem zweiten Flashmob zu Rüttgers und Koch in den Borussiapark, wo sich hunderte Menschen versammelt hatten. Nach einem recht […]
Lange haben wir nach Terminen von Gesundheitsminister Rösler im NRW-Landtagswahlkampf gesucht- und ziemlich wenige gefunden. Kein Wunder – die FDP steht im NRW-Wahlkampf mit dem Rücken an der Wand und will das unpopuläre Thema Kopfpauschale lieber deckeln. Da lässt man den prominenten, aber umstrittenen Minister lieber in Berlin. Dann erfuhren wir von einem Auftritt von […]
Erster Flashmob bei Westerwelle und Pinkwart in Bonn Das war ein ordentliches Polizeiaufgebot vor der Beethovenhalle in Bonn – Taschenkontrollen wurden im großen Stil durchgeführt und es wimmelte nur so von Saalschutz. Aber trotzdem kamen alle Flashmob-Aktiven in die Halle – und auch alle Materialien. Rund 25 Aktive waren gekommen – und sie sahen toll […]
Zum Start des Zweiten Treffens der Regierungskommission hat die alternative Gesundheitskommission „Für ein solidarisches Gesundheitssystem der Zukunft“ mit den Plänen von Gesundheitsminister Rösler aufgeräumt. Die Gewerkschaftskommission hat sich dabei vor allem die jüngst von Rösler ins Spiel gebrachte „kleine Kopfpauschale“ von zunächst 29 Euro angeschaut. Die vorgelegt Berechnung legt offen: Die zunächst gering aussehende Pauschale […]
Die Auseinandersetzungen um die Einführung einer Kopfpauschale im Gesundheitswesen sind in den letzten Wochen innerhalb der Union erbittet geführt worden – Vor allem die CSU hat sich dabei gegen die Einführung ausgesprochen und betont, wie unsozial gleich hohe Beitragssätze sind. Bayerns Gesundheitsminister Söder präsentierte Anfang letzter Woche gar einen eigenen Reformentwurf, der allerdings nicht durch […]
Noch war nix los, als wir unser großes Aquarium aufbauten: Neugierige Blicke ernteten wir trotzdem. Mit einem Riesenwasserschlauch ließen wir das Wasser ein – bis zu unserem Kopfpauschalenpegel von 1,50 Meter. Über 40 Aktive kamen und bauten sich rund um das große Aquarium auf. Als sich auch Pressevertreter von dpa, ddp über ARD, ZDF, Reuters […]
Direkt am wunderschönen Tegernsee vor imposanter Bergkulisse liegt das Wahlkreisbüro von Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner. Und dort im beschaulichen Gmund haben wir heute den „Blauen Brief“ für Ilse Aigner an ihre Büroleiterin übergeben. Über 30 Menschen aus ihrem Wahlkreis kamen zusammen, um gemeinsam mit uns und den Zivilcourage-Ortsgruppen Miesbach und Bad Tölz die Übergabeaktion aktiv zu […]
Gesundheitsminister Rösler lässt nicht locker und will die Kopfpauschale „schrittweise“ einführen. Alle Zahlen sprechen gegen ein solches Vorhaben – das bestätigten jetzt auch Beamte aus dem Finanzministerium. Sie rechnen vor, dass ein Sozialausgleich im Steuersystem für die Steuerzahler/innen eine Mehrbelastung von 20-35 Milliarden Euro jährlich zur Folge hätte. Angesichts dieser Zusatzkosten ist die Kopfpauschale nicht […]