Campact Blog

Hintergründe und Einsichten zu progressiver Politik

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Alle Artikel von Fritz Mielert

· Fritz Mielert

Geschenke über die man ungern spricht – Teil 1: Wiesenhof

Wenn Ausnahmen zur Regel werden: Die größten Stromverbraucher werden durch die Regierung bei der EEG-Umlage begünstigt. Grund: Ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit soll nicht gefährdet werden. Doch entsprechend mehr müssen die privaten Verbraucher_innen und öffentlichen Einrichtungen zahlen. Rund 20 Prozent der Umlage-Erhöhung im kommenden Jahr gehen auf das Konto der Ausnahmen. In einer fünfteiligen Serie wollen wir […]

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· Fritz Mielert

„#Energiewende zügig und sozial voranbringen“ – Antwort auf die #INSM

Die sogenannte Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft GmbH hat uns einen Brief anlässlich der gemeinsamen Plakataktion von Campact und .ausgestrahlt in Bahnhöfen geschrieben. Unsere Antwort dokumentieren wir an dieser Stelle. Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 16. November. Lassen Sie uns im Folgenden auf einige der von Ihnen angesprochenen Punkte näher […]

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· Fritz Mielert

Neuer Rekord beim Stromexport

Was haben Schwarz-Gelb und die Wirtschaft in der Vergangenheit geklagt: Deutschland würde wegen der Erneuerbaren bald im Dunkeln sitzen. Doch wie gestern das Manager Magazin berichtete, wird die Bundesrepublik einen neuen Rekord beim Stromexport aufstellen. In den ersten drei Quartalen wurden unterm Strich 12,3 Terawattstunden Strom exportiert – was der Leistung von zwei Großkraftwerken oder […]

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· Fritz Mielert

Ökostrom statt Kohle und Atom!

Die Spannung im Vorfeld des Energiegipfels im Kanzleramt war groß. Kommen Bund und Länder bei der Energiewende gemeinsam einen Schritt weiter? Oder setzen sich die Vertreter der alten Energiewirtschaft durch? Wirtschaftsminister Rösler saß als einer der wichtigsten Bremser der Energiewende heute nicht mit am Tisch. Und vielleicht war deshalb eine Einigung zwischen Bund und Ländern […]

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· Fritz Mielert

Ein großer Schritt für die Union

Beharrlich wehrte sich vor allem die Union in der Vergangenheit gegen jegliche Verbesserungen in Sachen Transparenz von Nebeneinkünften. Jetzt hat sie dem Druck von Zivilgesellschaft und Opposition teilweise nachgegeben. Campact begrüßt gemeinsam mit Transparency und LobbyControl die Erweiterung der Stufenregeln für Nebeneinkünfte. Allerdings ist es bedauerlich, dass Schwarz-Gelb Anträge der Oppositionsparteien für eine weitergehende Offenlegung […]

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· Fritz Mielert

Schränkt Rösler EEG-Ausnahmen ein?

Wirtschaftsminister Rösler erklärte gestern bei einem Kongress des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer in Berlin überraschend, er wolle „ein paar Ausnahmen“ von der EEG-Umlage in Frage stellen. Insbesondere hat es der Minister auf Ausnahmen für Unternehmen abgesehen, die nicht im internationalen Wettbewerb stehen. Er folgt damit erstmals in Ansätzen der Argumentation vieler Umweltverbände und auch […]

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· Fritz Mielert

Nebeneinkünfte: Wir dulden keinen Aufschub!

Seit 6:30 Uhr sei er schon dabei, Interviews zur Transparenz von Nebeneinkünften zu geben, meinte ein Politiker heute morgen als ich mich bei ihm wegen des frühen Termins entschuldigte. Daraus wird deutlich, dass das Thema momentan höchste Aktualität besitzt. Doch bisher bleibt Schwarz-Gelb in dieser für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik […]

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· Fritz Mielert

Energiewende nicht kentern lassen!

Die Aufregung ist groß: Heute wird die künftige EEG-Umlage offiziell verkündet. 5,3 Cent pro Kilowattstunde wird sie voraussichtlich künftig betragen. Damit steigt der Anteil unserer Stromrechnung, mit der wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien mitfinanzieren. Wirtschaftsminister Rösler will deshalb jetzt ihren Ausbau stoppen, Umweltminister Altmaier deckeln. Es droht der große Angriff auf die Energiewende! Warum […]

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