Die AfD ist keine selbsternannte "Alternative für Deutschland", sondern eine Gefahr für unser demokratisches System. Die Partei sitzt im Bundestag sowie in verschiedenen Landesparlamenten. Mit ihrer parteinahen Stiftung (DES, Desiderius-Erasmus-Stiftung) will die AfD die rechte Szene in Deutschland stärken und schädliche Ideen aus dem letzten Jahrhundert fördern. Lies hier alle Blogbeiträge zum Thema AfD.
Die AfD gewinnt jede Wahl. Zumindest scheint es so, wenn man die Nachrichten verfolgt. Aber stimmt das wirklich? Es gibt einige Fakten, die ein ganz anderes Bild zeichnen. Man muss allerdings genau hinsehen.
Jens Spahn ist einer der konservativsten Politiker, den die CDU zu bieten hat. Politische Beobachter*innen sagen, er rücke die CDU gezielt nach rechts – in Richtung der AfD. Wie passt das zu seinem Werdegang und auch seinen privaten Haltungen?
Im Rechtsstreit über die Bewertung der AfD als rechtsextremistisch hat der Verfassungsschutz zugesichert, vorerst keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen. Nun hat auch Kanzler Merz seiner Partei ein Schweigeverbot über ein AfD-Verbotsverfahren verordnet. Stiehlt sich der Kanzler aus der Verantwortung?
Die AfD wollte wichtige Vorsitzposten in Bundestagsausschüssen besetzen – und ist gescheitert. Am Mittwoch fielen alle sechs AfD-Kandidat*innen durch. Ein Erfolg für die Demokratie, zu dem auch unsere Kampagne beigetragen hat.
Jede große Partei hat eine, aber nicht jede bekommt Förderung in Millionenhöhe: Parteinahe Stiftungen in Deutschland nehmen großen Einfluss auf die politische Bildung. Nur wer unsere Demokratie schützt, soll gefördert werden. Wir erklären, wie parteinahe Stiftungen arbeiten, wer sie finanziert – und warum sich Campact gegen die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung stellt.
Zu Menschen wie Björn Höcke ist doch längt alles gesagt? Mitnichten – Andreas Kemper hat Neuigkeiten über den AfD-Mann herausgefunden, die noch tiefer blicken lassen als ohnehin schon.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sagt: Die AfD ist „erwiesenermaßen rechtsextremistisch“. Doch ausgerechnet der öffentlich-rechtliche Rundfunk bietet der Partei viel Raum für kritiklose Selbstdarstellung, unwidersprochene Hetze und Falschaussagen. Wie kann das sein? Und vor allem: Wann hört das auf?
Die AfD ist verfassungsfeindlich, das hat der Verfassungsschutz in einem Gutachten festgestellt. Die Rufe nach einem Verbot werden lauter. Was spricht für ein Parteiverbot?