Die AfD ist keine selbsternannte "Alternative für Deutschland", sondern eine Gefahr für unser demokratisches System. Die Partei sitzt im Bundestag sowie in verschiedenen Landesparlamenten. Mit ihrer parteinahen Stiftung (DES, Desiderius-Erasmus-Stiftung) will die AfD die rechte Szene in Deutschland stärken und schädliche Ideen aus dem letzten Jahrhundert fördern. Lies hier alle Blogbeiträge zum Thema AfD.
Noch vor Weihnachten könnte der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren diskutieren. Für ein Parteiverbot gibt es hohe Hürden – in der Vergangenheit waren bisher nur zwei Anträge erfolgreich.
Das Erinnern an die Nazi-Verbrechen ist der AfD ein Dorn im Auge. Mit einer Unterlassungsklage wollte sie jetzt der Gedenkstätte Buchenwald verbieten, sich zur Gefahr des AfD-Geschichtsrevisionismus zu äußern. Was das für ihre Arbeit bedeutet, erklärt Rikola-Gunnar Lüttgenau, Leiter der strategischen Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit der Gedenkstätte.
Eine Gruppe von Abgeordneten will noch vor den Neuwahlen dafür sorgen, dass Abtreibungen endlich legalisiert werden – doch dafür müssen CDU und FDP mitmachen. Warum jetzt der richtige Zeitpunkt ist.
Nach dem Ampel-Aus gehen die Diskussionen los, wer Schuld an dem Bruch hat. Stattdessen sollten sich alle Parteien lieber auf das konzentrieren, was jetzt in Form von Neuwahlen kommt und entschlossen auftreten – sonst schließt eine andere Partei diese Lücke.
Heutige „Forschung“ zu vermeintlichen Unterschieden zwischen menschlichen „Rassen“ hat ihren Ursprung unter anderem beim KZ-Arzt Josef Mengele. Diese Ideen setzen sich bis heute fort – und ziehen konkrete Handlungsvorhaben mit sich.
Campaigner Danny ist abgestumpft, was AfD-Wahlergebnisse angeht. Doch nach der Wahl in Brandenburg kommen auch bei ihm Emotionen hoch: Wut, Angst und der Drang, sofort zu handeln. Was wir nach den drei Schicksalswahlen in Ostdeutschland jetzt tun sollten, erfährst Du in der neuen Ausgabe des „Ostblog“.
In Sachsen, Thüringen und Brandenburg zieht die AfD stark in den Landtag ein, bei der Europawahl wurde sie zweitstärkste Kraft. Doch nur weil man die Partei in einer demokratischen Wahl wählen kann, war und ist sie keinesfalls demokratisch. Diese sechs Punkte belegen das.
Bei der Landtagswahl in Brandenburg geht die SPD mit Ministerpräsident Woidke knapp als Sieger hervor. Die Karikatur zum Thema von Karikaturist RABE im Montagslächeln.