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Erfolg: Kein Steuergeld mehr für Atom-Exporte

Eine Lachnummer, wäre es nicht so traurig gewesen: International brüstete sich die deutsche Regierung gerne mit Atomausstieg und Energiewende. Doch gerade im Ausland beglückte der Staat deutsche Konzerne mit Kreditbürgschaften, wenn sie neue Atommeiler bauten. Wir hatten schon nicht mehr … Weiterlesen →

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Bundesregierung will Gesetzentwurf ändern – und gibt Falschaussage zu

Deutschland ebnet den Weg für den Export von Atommüll? „Unsinn“, nannte dies am Freitag noch Bundesumweltminister Peter Altmaier. Doch gestern musste er doch zugegeben, dass eine geplante Änderung des Atomgesetz (Artikel 3a, Absatz 1 bis 3) als Umsetzung einer EU-Richtlinie … Weiterlesen →

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Angra 3: 134.000 Unterschriften in Heidelberg überreicht

Die parlamentarische Sommerpause in Berlin nutzt die FDP dieses Jahr für eine sogenannte Deutschlandtour. Dabei stehen zum Teil auch Spitzenpolitiker/innen der Bevölkerung Rede und Antwort. In Heidelberg war heute Entwicklungshilfeminister Niebel zu Gast, was wir gemeinsam mit Aktiven von Attac … Weiterlesen →

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Merkel – Atomtod exportiert man nicht!

Die Merkel-Figur wedelt mit ihren Geld-Scheinen. Vier Skelette, die ein Atomkraftwerk tragen, stehen ihr zu Diensten. Die „Kanzlerin“ fühlt sich sicher, sie weiß eine Reihe von maskierten Atom-Lobbyisten an ihrer Seite. Es ist Freitag, der 9. März, zwei Tage vor … Weiterlesen →

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Atomexporte: Mit Gutachten und Flashmob gegen Angra 3

Kurz nach der Atomkatastrophe von Fukushima vor einem Jahr kündigte Merkel im Bundestag den Ausstieg aus der Atomkraft an. Doch ihre damalige Erkenntnis bezog sich anscheinend nur auf heimische Anlagen. Seit ihrem Ausstiegsbeschluss quält sich die Regierung mit einer Hermes-Exportbürgschaft … Weiterlesen →

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„Alternative Nobelpreisträger“ gegen Atombürgschaft für Angra 3

Aufruf an die Deutsche Regierung und den Bundestag Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. Philipp Rösler, wir, die unterzeichnenden Preisträger des Right Livelihood Award („Alternativer Nobelpreis“) und Mitglieder des Weltzukunftsrates, gratulieren Ihnen zu Ihrem … Weiterlesen →

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Angra 3: Antwort aus dem Haushaltsausschuss

In den letzten Wochen haben Aktive per E-Mail an die Mitgliedern des Bundestags-Haushaltsausschusses von Union und FDP einen Ausstieg aus der Bürgschaft für das AKW Angra 3 gefordert. Viele Politiker antworteten – mit immer der gleichen Argumentation. Wir dokumentieren eines dieser Antwortschreiben und gehen auf die Argumente ein. Weiterlesen →

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AKW Angra 3: Regierung überrumpelt Parlamentarier (aktualisiert)

UPDATE 22.9., 12 Uhr Gestern sollte der Haushaltsausschuss des Bundestags auf Antrag der Grünen über die 1,3 Milliarden-Bürgschaft zum Bau des brasilianischen AKWs Angra 3 beraten – eine offizielle Information durch die Regierung war erst für kommende Woche angekündigt. Doch … Weiterlesen →

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Exportbürgschaft für Angra 3 steht auf der Kippe

Seit Anfang April versuchen wir zu verhindern, dass Deutschland für den Bau des brasilianischen AKWs Angra 3 mit 1,3 Milliarden Euro bürgt. Dessen Lage erinnert fatal an Fukushima: direkt am Atlantik, in einer durch Erdbeben und Erdrutsche gefährdeten Bucht, nahe … Weiterlesen →

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