CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) ist ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Dieses umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU, dem Vereinigten Königreich und Kanada enthält zahlreiche Handels- und Zollerleichterungen für die Mitgliedsstaaten. Klingt gut – ist in Teilen aber auch sehr gefährlich. So erleichtert das Abkommen zum Beispiel, dass Konzerne ihren Willen gegenüber Staaten durchsetzen können, wenn es um Arbeitsrecht, Inhaltsstoffe und Fertigungsprozesse geht. Alles zu CETA im Campact-Blog liest Du hier.
Die Entscheidung über TTIP und CETA wird auch im Bundesrat getroffen. Damit kommt den Landesparlamenten und Landesregierungen eine entscheidende Bedeutung zu. Deswegen nutzten zahlreiche Aktive den Wahlparteitag der Baden-Württembergischen SPD in Stuttgart um die Delegierten von einer Ablehnung der Handelsabkommen zu überzeugen.
Das Verbot der Megapipeline Keystone XL – größter Erfolg der US-Klimabewegung seit vielen Jahren. Doch nun das: Der Ölkonzern fordert 15 Milliarden US-Dollar Schadensersatz. Warum das mit TTIP auch bei uns möglich wäre. Zuerst sah es aus wie ein hoffnungsloser Plan: Die Megapipeline Keystone XL sollte besonders klimaschädliches Öl aus kanadischen Teersanden in alle Welt […]
Beim Neujahrsreffen der IHK Karlsruhe versuchte die EU-Kommissarin Cecilia Malmström für die Abkommen TTIP und CETA zu werben. Währenddessen protestieren hunderte Campact-Aktive – wie dieser SWR-Bericht zeigt. Was in den Nachrichten nicht zu sehen ist: Unser Protest wurde von Mitgliedern des anschließend tagenden TTIP-Beirats bestärkt. Warum sich hier die Mehrheit gegen die Konzerndeals ausspricht, erfährst Du hier.
So so, die SPD will jetzt eine Mitmachpartei sein. Wir haben sie beim Wort genommen. Dieses Video zeigt, was dabei heraus kam.
Erfolgreicher Protest beim Parteitag der Grünen Baden-Württemberg: Die Partei von Ministerpräsident Winfried Kretschmann beschließt ein klares Nein zum Handelsabkommen CETA und zu Sonderklagerechten für ausländische Investoren.
Geballter Protest: Überall in Deutschland appellieren Campact-Aktive mit mehr als 200 Aktionen an die SPD, ihre roten Linien zu TTIP und CETA zu bekräftigen. Und sie treffen auf offene Ohren: 68 überwiegend TTIP-kritische Anträge sind zum anstehenden SPD-Parteitag eingegangen. Welche Absagen es zum EU-Kanada-Abkommen CETA gibt – und wie sich der selbstorganisierte Protest im Netz verbreitet, erfahrt Ihr hier.
Keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ im Handelsabkommen TTIP – das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim SPD-Parteitag in Berlin. Doch Vorsicht: dieses Pseudo-Gericht bleibt eine Paralleljustiz. Gemeinsam mit 3 Experten haben wir uns dieses angebliche „Gericht“ einmal genauer angeschaut. Unser Video zeigt die harten Fakten, die Gabriel verschweigt.
An mehr als 200 Orten in ganz Deutschland übergeben Campact-Aktive in diesen Tagen einen offenen Brief an SPD-Parteitagsdelegierte. Kurz vor dem SPD-Parteitag vom 10. bis 12. Dezember fordern wir, dass die SPD ihre roten Linien gegen TTIP und CETA bekräftigt. Hier den offenen Brief lesen: