CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) ist ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Dieses umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU, dem Vereinigten Königreich und Kanada enthält zahlreiche Handels- und Zollerleichterungen für die Mitgliedsstaaten. Klingt gut – ist in Teilen aber auch sehr gefährlich. So erleichtert das Abkommen zum Beispiel, dass Konzerne ihren Willen gegenüber Staaten durchsetzen können, wenn es um Arbeitsrecht, Inhaltsstoffe und Fertigungsprozesse geht. Alles zu CETA im Campact-Blog liest Du hier.
Das Handelsabkommen TTIP bringt Europa und den USA Wachstum und Arbeitsplätze – zumindest versuchte die EU-Kommission uns mit diesen Erwartungen den Konzerndeal schmackhaft zu machen. Doch ihre eigenen Studien widerlegen diese Prognosen. Aber dazu stehen? Nein, erstmal die Wahrheit verdrehen und schauen, ob es klappt. Was das Abkommen wirklich taugt, erfährst Du hier.
Zwei Kanadier zeigen Courage. Sie bitten die Sozialdemokraten, Grünen und Linken im Europaparlament in einem offenen Brief, sich gegen ihre eigene Regierung zu stellen. Die Trägerin des Alternativen Nobelpreises Maude Barlow und der Chef der Gewerkschaft des Öffentlichen Dienstes in Kanada, Paul Moist warnen Europa damit eindringlich vor dem Handelsabkommen CETA – und berichten von üblen Erfahrungen mit einem ganz ähnlichen Vertrag.
So groß war noch keine Europäische Bürgerinitiative. Rund 470 Organisationen aus allen EU-Mitgliedsstaaten sind dabei. Ein unglaublicher Erfolg!
Unter dem Motto „TTIP stoppen – Klima retten – Armut bekämpfen“ gehen in München 40.000 Menschen zur G7-Demo auf die Straße. Der Protest verhagelt Merkel den Auftakt ihrer G7-Show, mit der sie ihr Lieblingsprojekt TTIP fit machen will.
Am Sonntag ist es soweit: Dann schweben die Staatschefs der G7 im Schloss Elmau ein. Dann beginnt, umrandet von lieblichen Almwiesen und der schroffen Kulisse des Wettersteingebirges, die große Merkel-Show.
Ein unglaublicher Erfolg: In allen 28 Mitgliedsstaaten der EU sind jetzt Kampagnen für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & CETA gestartet. Über 450 Organisationen sind dabei.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag angekündigt, dass sie die Handelsabkommen TTIP, CETA und weitere auf dem G7-Gipfel auf Schloß Elmau bei München politisch eintüten will. Doch nicht mit uns: Gemeinsam gehen wir am 4. Juni in München auf die Straße! Wir zeigen: die große Mehrheit der Menschen ist gegen die Konzernabkommen.
Österreich ist eines der Länder, in denen der Protest gegen die Handelsabkommen mit den USA und Kanada am lebendigsten ist. Auch die österreichische Regierung geht jetzt auf Konfrontationskurs mit der EU-Kommission – sie lehnt die Regelungen zum Investorenschutz ab.