CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) ist ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Dieses umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU, dem Vereinigten Königreich und Kanada enthält zahlreiche Handels- und Zollerleichterungen für die Mitgliedsstaaten. Klingt gut – ist in Teilen aber auch sehr gefährlich. So erleichtert das Abkommen zum Beispiel, dass Konzerne ihren Willen gegenüber Staaten durchsetzen können, wenn es um Arbeitsrecht, Inhaltsstoffe und Fertigungsprozesse geht. Alles zu CETA im Campact-Blog liest Du hier.
Das EU-Kanada-Abkommen CETA war jüngst Thema im Wirtschaftsausschuss des Bundestages. Maritta Strasser und Anne Beny von Campact waren dabei und konnten feststellen: Die Bedenken am Konzern-Deal überwiegen. Ein Protokoll der fehlenden Argumente – mit herrlich einsilbiger Antwort eines Industrie-Verbandes.
Zum CSU-Parteitag in Nürnberg kamen 250 Aktive von Campact und dem Bund Naturschutz, um gegen TTIP und CETA zu demonstrierten. Mit Erfolg: Die CSU beschloss zahlreiche Anforderungen an das EU-USA-Abkommen TTIP. Doch eine gravierende Lücke bleibt. Messehalle Nürnberg, CSU Parteitag: Am vergangenen Freitag geht es lange hin und her, bis klar ist, wer raus kommt, um mit den […]
Bei Anruf Mut: Tausende Bürger/innen rufen heute ihre SPD-Abgeordneten an und bitten: Kein CETA und TTIP mit der Sonderjustiz für Konzerne! Bleibt standhaft!
Die selbstorganisierte Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA hat das nötige Quorum in 7 EU-Mitgliedsstaaten erreicht und somit die formalen Hürden einer Europäischen Bürgerinitiative in Rekordzeit genommen. Den Anteil der Unterschriften in den einzelnen Ländern veranschaulicht eine Grafik.
Exklusiv bei Campact: Ein Diskussionspapier zu TTIP und CETA des Kommissariats der Deutschen Bischöfe. Es lehnt den enthaltenen Investitionsschutz ab. Das Papier übt vernichtende Kritik an den Abkommen.
Diese Analyse geht dem gefährlichsten Kapitel im EU-Kanada-Abkommen CETA auf den Grund: Dem Investorenschutz. Ausländische Investoren bekommen damit das Privileg, Staaten vor privaten, konzernnahen Schiedsgerichten zu verklagen – und so demokratische Regelungen anzugreifen.
Zum Geburtstag sammeln die Bürger/innen Europas eine Million Unterschriften gegen TTIP und CETA für den Kommissionspräsident Juncker – ein unvergessliches Geschenk!
Das Ziel 1 Million Unterschriften aus ganz Europa gegen die Abkommen TTIP und CETA zu sammeln ist fast erreicht. Die EU-Kommission wird den europäischen Widerstand nicht länger ignorieren können. Warum die beteiligten Akteure inoffiziell genervt sind und worauf die neue Kommission heimlich hofft, verraten die Journalisten Ulrike Herrmann und Harald Schumann im Interview.