Campact Blog

Hintergründe und Einsichten zu progressiver Politik

Top Themen

Alle Artikel der Kategorie CETA

· Anna Cavazzini

Handel neu denken: Forderungen für eine progressive EU-Handelspolitik

Hunderttausende sind in den vergangenen Jahren gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen. Über drei Millionen Menschen in der EU unterzeichneten die Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Sie forderten eine Handelspolitik für alle Bürger/innen statt einseitig nur für Konzerne und Investoren. Nach diesem Widerstand kann es kein „weiter so” geben. Campact zeigt, wie eine progressive EU-Handelspolitik aussehen kann.

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· Michael Stanglmaier

Nachgehakt: So kann das Saarland CETA abwählen

Die Landtagswahl im Saarland entscheidet auch über das Schicksal des Handelsabkommens CETA. Wir haben die saarländischen Parteien gefragt, wie sie sich bei einer Regierungsbeteiligung positionieren.

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· Anna Cavazzini

Der trügerische Vorschlag der EU-Kommission: Das steckt hinter dem Konzern-Gericht MIC

Die EU-Kommission reagiert auf die Proteste gegen die Sonderklagerechte für Konzerne: Ein “Multilateraler Investionsgerichtshofs” soll das System verbessern. Doch dieser Vorschlag ist gefährlich.

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· Anna Cavazzini

So tragen wir den Protest nach Brüssel: 280.000 Unterschriften gegen die Konzern-Justiz

Ein exklusiver Gerichtshof nur für Konzerne – innerhalb weniger Tage haben mehr als eine Viertelmillion Menschen unseren Appell gegen diesen Plan der EU-Kommission unterzeichnet. Gemeinsam bringen wir heute den Protest direkt zur Kommission nach Brüssel.

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· Anna Cavazzini

Diesen „Gerichtshof“ darf es auf keinen Fall geben

Die EU-Kommission will die umstrittene Paralleljustiz aus TTIP und CETA fest zementieren: mit einem “Gerichtshof” exklusiv für Konzern-Klagen.

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· Cornelia Reetz

CETA: Die Grünen entscheiden das

CETA wurde heute vom Europäischen Parlament bestätigt. Damit tritt das Abkommen vorläufig in Kraft – zumindest die Teile davon, über die die EU alleine entscheiden kann. Aus Deutschland stimmten CDU, CSU und eine große Mehrheit der SPD für CETA. Grüne und Linke lehnten den Vertrag geschlossen ab. Mit einer Twitter und E-Mail-Aktion fordern wir von […]

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· Michael Stanglmaier

CETA in Bundesrat stoppen: Grüne und Linke haben es jetzt in der Hand

Das Europaparlament hat CETA zugestimmt – doch die letzte Hürde muss noch genommen werden: der Bundesrat. Die Grünen und Linken haben es dort in der Hand CETA zu stoppen. Wir haben beide Parteien in den Bundesländern gefragt, wie sie es denn mit CETA halten. Die Ergebnisse im Fakten-Check.

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· Campact-Team

CETA schützt uns nicht vor Trump – im Gegenteil!

In der allgemeinen Trump-Panik finden umstrittene Handelsabkommen wie CETA plötzlich neue Freunde. Aber CETA hilft nicht gegen Trump, im Gegenteil: CETA macht Trump noch mächtiger.

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