Anna Cavazzini Krebs-Medikament bleibt teuer – weil ein Investor mit einer Klage droht Kolumbien will die Kosten für ein Krebs-Medikament senken. Doch der Pharma-Gigant Novartis droht dem Staat mit einer Klage unter dem bilateralen Investitionsschutzabkommen Schweiz-Kolumbien. Damit steht dieser Plan jetzt auf der Kippe.
Cornelia Reetz Achtung PR-Coup: Die Debatte um TTIP und Trump Seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten lesen wir immer wieder, dass TTIP an ihm gescheitert sei. Selbst die EU-Kommission sprach kurz nach der Wahl davon, dass TTIP jetzt "im Gefrierschrank" schlummere. Wir klären auf, wer TTIP wirklich ausgebremst hat – und welches Abkommen ganz nach Trumps Geschmack ist.
Jörg Haas An diesen CETA-Plakaten kommen EU-Abgeordnete nicht vorbei Mit Großplakaten appellieren wir an EU-Abgeordnete in ihren Wahlkreisen gegen CETA zu stimmen.
Verfassungsgericht soll über CETA-Volksbegehren entscheiden Unser bayerisches Volksbegehren gegen CETA kommt vor Gericht: Das bayerische Innenministerium hält es für unzulässig und hat das Volksbegehren dem obersten bayerischen Gericht übergeben. Damit haben wir gerechnet – und sind vorbereitet.
Jörg Haas CETA: Wer informiert da falsch? Die letzten Tage waren in der CETA-Kampagne eine Achterbahn der Gefühle für mich. Zuerst empörend, dann deprimierend, und am Ende doch wieder ermutigend. Wie die SPD uns der Falschinformation bezichtigt – und dabei selbst Unsinn verbreitet.
Parteitag der Grünen in Baden-Württemberg: Spitzenpolitiker lehnen CETA ab Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann drückt sich vor einer klaren Positionierung gegen CETA. Seine Parteibasis ist entschlossener: Auf dem Grünen-Parteitag in Baden-Württemberg stand ein Antrag mit auf der Tagesordnung, CETA abzulehnen. Mit einer Aktion unterstützen wird die CETA-kritische Basis – denn die Grünen in Baden-Württemberg könnten CETA im Bundesrat stoppen.
Jörg Haas Kein SPD-Mitglied? Schreiben Sie an eines in ihrer Nähe Schicken Sie jetzt einen Brief an SPD-Mitglieder in Ihrer Bekanntschaft oder an SPD-Funktionsträger/innen bei Ihnen vor Ort.
Jörg Haas Sind Sie SPD-Mitglied? Dann schreiben Sie jetzt Martin Schulz und Bernd Lange einen Brief Bitte helfen Sie dabei, den CETA-Durchmarsch im Europaparlament zu verhindern.
Jörg Haas CETA im EU-Parlament: Wir erinnern Martin Schulz an sein Versprechen Bald befasst sich das EU-Parlament mit CETA. Damit liegt die Auseinandersetzung mit CETA bei EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD). Gestern Abend war Martin Schulz in Kiel zu Gast – und wir waren vor Ort, um ihn an sein Versprechen zu erinnern.
