Christopher Link Rekordjahr: Diese 5 Konzernklagen sollte man gesehen haben Es ist ein besorgniserregender Trend: Noch nie klagten mehr Konzerne vor privaten Schiedsgerichten, als 2015 - ein Rekordjahr! Mindestens 70 Mal versuchten Unternehmen, ihre Gewinninteressen gegenüber Staaten druchzusetzen, insgesamt steig die Zahl solcher Fälle damit auf fast 700.
Jörg Haas SPD-Grundwertekommission zu CETA: Keine vorläufige Anwendung Endlich: die Stellungnahme der SPD-Grundwertekommission zu CETA ist veröffentlicht. Sie war schon seit langem erwartet, doch die Veröffentlichung ließ auf sich warten. Die Grundwertekommission sieht die "roten Linien" der SPD an zahlreichen Stellen überschritten. Sigmar Gabriel hat also ein massives Problem. Lest hier, was Gesine Schwan und ihre Mitstreiter/innen über CETA schreiben: Sprengstoff für den…
Jörg Haas Österreichs Sozialdemokraten lassen Basis über CETA abstimmen Immer mehr SPD-Gruppierungen verstehen, dass CETA die roten Linien der SPD an mehreren Stellen reißt. Sie melden sich vor dem Parteikonvent in Wolfsburg zu Wort, auf dem Parteichef Sigmar Gabriel das TTIP-Schwesterabkommen durchdrücken will.
Jörg Haas Berliner SPD stellt sich gegen CETA – und gegen die Bundespartei Hin und her in der SPD: Gestern haben gleich zwei SPD-Vorstände zu CETA getagt – mit gegensätzlichen Ergebnissen. Die Bundespartei steht hinter Parteichef Sigmar Gabriel, die Berliner SPD hingegen stellt sich klar gegen CETA.
Janine Behrens CETA: Zwei Handelsabkommen zum Preis von einem Warum die geplante vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Deals CETA bei diesem Lobbyisten reine Vorfreude auslöst - Max Uthoff erklärt es in einer schrillen Satire.
Jörg Haas Rekord: 125.000 legen Verfassungsbeschwerde gegen CETA ein 200 Aktive versammeln sich vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Mit dabei: 125.000 Vollmachten für eine Beschwerde gegen CETA, verpackt in 70 Kartons. Gemeinsam mit unseren Partnern von Mehr Demokratie und foodwatch übergeben wir die größte Bürger-Klage, die es in Deutschland bisher gegeben hat. Ein toller Erfolg - mit großem Medienecho. Mehr als 125.000 Menschen haben sich der…
Svenja Koch Alles über die CETA-Verfassungsbeschwerde Jetzt wird es ernst: Mehr als 125.000 Menschen haben sich der Beschwerde „Nein zu CETA“ angeschlossen – es ist damit die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Wir haben alle wichtigen Infos zur CETA-Verfassungsbeschwerde in einem Pressedossier zusammengefasst.
Janine Behrens Dieses Video zeigt, woran CETA und TTIP scheitern werden Warum es noch nie so wichtig war, unser Nein zu CETA und TTIP auf die Straße zu tragen. Diese 6 Menschen haben die Antwort.
Jörg Haas So kann Berlin CETA stoppen Die Landtagswahl in Berlin kann über CETA und TTIP mitentscheiden - weil der Senat die Macht hat, die Abkommen im Bundesrat abzulehnen. Jetzt heißt es: Wähler/innen aufklären. Wir hängen die Positionen der Parteien zu den Abkommen an jede Tür. Bitte hilf uns dabei!