Die Demokratie ist ein hohes Gut unserer Gesellschaft, das es zu schützen gilt. Rechtsextreme Parteien und Akteure wollen die Demokratie aushöhlen und aushebeln, um ihre eigene Macht zu erweitern. Campact steht bereits seit Jahren für eine gerechte, demokratische Gesellschaft ein. Lies hier alle Beiträge zu den Themen Demokratie, demokratische Gesellschaft und Schutz der Demokratie.
Die generelle Wehrpflicht gibt es seit 2011 eigentlich nicht mehr. Politiker*innen denken derzeit aber über ein Revival des Grundwehrdienstes nach. Was dran ist an den Überlegungen, wie eine neue Wehrpflicht aussehen könnte und wie die Parteien im Bundestag dazu stehen, liest Du hier.
Im Bundestag werden Gesetze nicht allein in der Vollversammlung des Parlaments erarbeitet. Die eigentliche Arbeit läuft im Hintergrund in den Ausschüssen. Hier wird diskutiert, verhandelt und entworfen. Doch was genau machen diese Gremien eigentlich? Und warum ist es so gefährlich, wenn sie unter die Kontrolle von Rechtsextremen wie der AfD geraten? Wir erklären, wie Bundestagsausschüsse arbeiten – und was auf dem Spiel steht, wenn sie missbraucht werden.
In ihrem Buch „Digitaler Kolonialismus“ werfen Sven Hilbig und Ingo Dachwitz einen kritischen Blick auf internationale Tech-Strukturen und die Abhängigkeiten, die aus ihnen entstehen. Friedemann Ebelt hat mit den beiden Autoren gesprochen.
Die Union zeigte mal klare Kante gegen die AfD. Und warnte vor einer Annäherung oder gar Zusammenarbeit. Vieles davon ist schlicht vergessen.
Vor wenigen Wochen gingen weit über 1,5 Millionen Menschen mit uns auf die Straße. Gegen eine Zusammenarbeit von Merz-Union und AfD und für den Schutz unserer Demokratie. Die Proteste haben gewirkt: Friedrich Merz rauschte in Umfragen runter und fing an, uns zu drohen. Mit einer „kleinen Anfrage“ im Bundestag versuchte er uns einzuschüchtern – und erreichte das Gegenteil.
Donald Trump hat nie einen Hehl daraus gemacht, wie sehr er die Presse verabscheut – und hat sie „Feinde des amerikanischen Volkes” genannt. Nun ist er entschlossener denn je, gegen Journalist*innen und die Medien vorzugehen.
Hassattacken, Verleumdungen, Klagen – oder mit kleinen und großen Anfragen die politische Bürokratie lahmlegen: Die AfD und die extreme Rechte greifen bereits seit Jahren die Zivilgesellschaft an. Fünf Strategien, mit denen sie versuchen, Kritiker*innen einzuschüchtern und ihre Narrative durchzusetzen.
Es gibt auch noch gute Nachrichten, für die Demokratie und den politischen Diskurs: Die Ergebnisse der Bürgerschaftswahl in Hamburg weisen in eine sehr progressive Richtung. Die Karikatur dazu im Montagslächeln.