Die Demokratie ist ein hohes Gut unserer Gesellschaft, das es zu schützen gilt. Rechtsextreme Parteien und Akteure wollen die Demokratie aushöhlen und aushebeln, um ihre eigene Macht zu erweitern. Campact steht bereits seit Jahren für eine gerechte, demokratische Gesellschaft ein. Lies hier alle Beiträge zu den Themen Demokratie, demokratische Gesellschaft und Schutz der Demokratie.
Chaos, Uneinigkeit und häufige Koalitionsstreitigkeiten – das wird vielen von der Ampelregierung in Erinnerung bleiben. Ja, sie hat viele Erwartungen enttäuscht. Aber sie hat auch gezeigt, dass es einen Unterschied macht, wer regiert. Vom Selbstbestimmungsgesetz bis zum Deutschlandticket – diese Fortschritte zeigen, was möglich ist.
In Umfragen zur Bundestagswahl hält sich die AfD auf Platz 2. Doch nur weil man die Partei in einer demokratischen Wahl wählen kann, war und ist sie keinesfalls demokratisch. Diese sechs Punkte belegen das.
Wer bei der Bundestagswahl unter die Fünf-Prozent-Hürde fällt, hat trotzdem eine Chance auf den Einzug in den Bundestag. Dank der Grundmandatsklausel reichen drei gewonnene Wahlkreise für den Sprung ins Parlament aus.
Statt im Ernstfall eine offene Debatte zuzulassen, hätten sich die demokratischen Parteien von der emotionalisierten Debatte treiben lassen. Der Tabubruch sei somit nur der letzte Schritt einer absehbaren Entwicklung. Ein Kommentar von Andreas Speit zur aktuellen politische Lage.
Im Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl wird immer öfter über das Thema Doppelte Staatsbürgerschaft diskutiert. Was hat es damit auf sich, wie unterscheidet sich die Staatsbürgerschaft von anderen Aufenthaltstiteln und wie ist sie rechtlich geschützt? Alle Infos dazu findest Du hier.
Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie – aber sie ist nicht grenzenlos. Ihr Ziel ist es, einen freien und demokratischen Diskurs zu ermöglichen. Damit das gelingt, zeigen Gesetze die Grenzen der Meinungsfreiheit auf.
Am Tag der Amtseinführung von Trump zirkuliert online ein Zitat von Martin Luther King. Es lohnt sich, über dessen Aussage nachzudenken – auch hier in Deutschland, gerade mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl.
Opfer von Desinformation sind vor der vorgezogenen Bundestagswahl vor allem die Grünen – aber auch die CDU. Ausländische Akteure spielen bei der Verbreitung von Fake News eine immer größere Rolle. Aber nicht nur die.