Die Demokratie ist ein hohes Gut unserer Gesellschaft, das es zu schützen gilt. Rechtsextreme Parteien und Akteure wollen die Demokratie aushöhlen und aushebeln, um ihre eigene Macht zu erweitern. Campact steht bereits seit Jahren für eine gerechte, demokratische Gesellschaft ein. Lies hier alle Beiträge zu den Themen Demokratie, demokratische Gesellschaft und Schutz der Demokratie.
Die Union zeigte mal klare Kante gegen die AfD. Und warnte vor einer Annäherung oder gar Zusammenarbeit. Vieles davon ist schlicht vergessen.
Vor wenigen Wochen gingen weit über 1,5 Millionen Menschen mit uns auf die Straße. Gegen eine Zusammenarbeit von Merz-Union und AfD und für den Schutz unserer Demokratie. Die Proteste haben gewirkt: Friedrich Merz rauschte in Umfragen runter und fing an, uns zu drohen. Mit einer „kleinen Anfrage“ im Bundestag versuchte er uns einzuschüchtern – und erreichte das Gegenteil.
Donald Trump hat nie einen Hehl daraus gemacht, wie sehr er die Presse verabscheut – und hat sie „Feinde des amerikanischen Volkes” genannt. Nun ist er entschlossener denn je, gegen Journalist*innen und die Medien vorzugehen.
Hassattacken, Verleumdungen, Klagen – oder mit kleinen und großen Anfragen die politische Bürokratie lahmlegen: Die AfD und die extreme Rechte greifen bereits seit Jahren die Zivilgesellschaft an. Fünf Strategien, mit denen sie versuchen, Kritiker*innen einzuschüchtern und ihre Narrative durchzusetzen.
Es gibt auch noch gute Nachrichten, für die Demokratie und den politischen Diskurs: Die Ergebnisse der Bürgerschaftswahl in Hamburg weisen in eine sehr progressive Richtung. Die Karikatur dazu im Montagslächeln.
Was hat ein Putschversuch am 23. Februar 1981 in Spanien mit Julian Reichelt und der deutschen Demokratie zu tun? Die Antwort liegt im Bekenntnis zur Demokratie und in einem angestaubten Begriff, der gerade eine überraschende Reise quer durch das politische Spektrum antritt: Anstand.
Das Wahlrecht ist kompliziert und wurde kürzlich auch noch reformiert. Laut Wahlkreisprognose findet in Deinem Wahlkreis ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen zwei Kandidat*innen statt und Du fragst Dich, ob taktisches Wählen Sinn macht? Was bedeutet die 5-Prozent-Hürde für Deine Entscheidung? Und was ist eigentlich mit der schon totgeglaubten Partei Die Linke los? Wir klären kurz vor der Wahl die wichtigsten Fragen für Dich.
Es fühlt sich einfach verdächtigt an, dass so kurz vor der Bundestagswahl vermehrt Terroranschläge verübt werden. Gerade vor einer Bundestagswahl, im Zuge derer über ein einziges Thema Wahlkampf gemacht wird: Abschiebungen. Diese Anschläge sind gefundenes Fressen.