Campact Blog

Hintergründe und Einsichten zu progressiver Politik

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Alle Artikel der Kategorie Demokratie

· Lara Dovifat

Zurück ins 20. Jahrhundert? Das Frauenbild der AfD

Pünktlich zum Weltfrauentag haben wir vier Frauen mit Positionen aus dem Wahlprogramm der AfD konfrontiert. Ihre Antworten sind überraschend. Seht selbst:

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· Lara Dovifat

Steuern, Bildung, Hartz IV: Was die AfD wirklich will

Bisher ist die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) vor allem für ihre Position in der Flüchtlingsdebatte bekannt. Doch wie steht es um den Mindestlohn, Frauenrechte, Bildung und Hartz IV? In 10 Punkten beleuchten wir, was die Partei will – und was das für uns bedeutet.

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· Lara Dovifat

Bundestag drückt sich vor klaren Regeln für Lobbyisten

Überraschend fallen die Hausausweise für Konzerne im Bundestag weg. Angeblich alternativlos. Zukünftig können TTIP-Lobbyisten, RWE oder Bayer ihre Lobbytermine mit Tagespässen wahrnehmen. Doch warum diese Tagespässe kein Schritt in Richtung Transparenz sind – und welches Schlupfloch trotzdem für Konzerne zu finden ist, erfährst Du hier.

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· Gerald Neubauer

Rheinland-Pfalz: TTIP-Bremse Landtagswahl

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kann über TTIP und CETA entscheiden – weil die Landesregierung die Macht hat, die Abkommen im Bundesrat abzulehnen. Jetzt heißt es: Wähler aufklären! Wir hängen die Positionen der Parteien zu den Abkommen an jede Tür. Bitte hilf uns dabei!

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· Gerald Neubauer

DAS muss ganz Baden-Württemberg wissen

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg kann über TTIP und CETA entscheiden – weil die Landesregierung die Macht hat, die Abkommen im Bundesrat abzulehnen. Jetzt heißt es: Wähler aufklären! Wir hängen die Positionen der Parteien zu den Abkommen an jede Tür. Bitte hilf uns dabei!

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· Michael Stanglmaier

Überwacht und unter Zeitdruck: 3 Abgeordnete berichten aus dem TTIP-Leseraum

Unter dem Druck der immer heftiger werdenden Kritik an den TTIP-Geheimverhandlungen hat EU-Handelskommissarin Cecila Malmström eine Transparenzoffensive versprochen. Doch diese entpuppte sich als PR-Offensive. Der neueste Akt in diesem Spiel: ein bewachter Leseraum als Verhöhnung des Parlaments. Drei Bundestagsabegeordnete berichten von ihren Erfahrungen.

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· Lara Dovifat

Bundestag stoppt Hausausweise: Müssen Lobbyisten jetzt draußen bleiben?

Nun also doch: Der Bundestag berät über ein neues Verfahren zur Hausausweis-Vergabe. Das hört sich erst mal gut an – mehr Lobbytransparenz ist damit aber nicht unbedingt zu erwarten: Jahrelang konnten Vertreter/innen aus Politik und Wirtschaft mit einem Hausausweis schnell und einfach in den Bundestag gelangen: Ein anonymer und exklusiver Zugang für Lobbyisten. Im Herbst vergangenen Jahres […]

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· Janine Behrens

2015: Gabriel dichtet, Monsanto genervt, Särge vorm Amt

Es war eine mächtige Aktion: Anfang Dezember standen bundesweit mehr als 5.000 Campact-Aktive vor 200 SPD-Parteibüros, um den Delegierten des SPD-Parteitags unseren offenen Brief gegen TTIP und CETA zu geben. Das schlug durch bis ganz oben: Sigmar Gabriel musste erkennen, dass eine neue Bürgerbewegung entstanden ist, die nicht einfach wieder verschwindet. Gabriel hat dann für […]

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