Die Gesundheit ist ein hohes Gut, dass es für alle Menschen zu bewahren gilt. In einem Staat macht sie das auch zu einem politischen Thema. Gesundheitsreformen und wirtschaftliche Eingriffe in das Gesundheitswesen beeinflussen, wie es einer Bevölkerung geht. Lies hier alle Beiträge im Blog, die sich mit den Themen Gesundheit und Gesundheitspolitik beschäftigen.
Gesundheitsminister Röslers Kopfpauschalen-Pläne sind bei der CSU nicht auf Gegenliebe gestoßen: Das CSU-Präsidium hatte sich heute zu einer Telefonkonferenz getroffen, um über die neuen Entwicklungen zu sprechen – und sich einhellig dafür entschieden, Rösler seinen Vorschlag um die Ohren zu hauen. Wir hatten überlegt mit einer Aktion auf Seehofers Nein einzuwirken – Das Ergebnis der […]
Angeblich hat die Kopfpauschale schon sehr konkrete Formen angenommen: Laut Süddeutsche Zeitung soll Merkel den Plänen des Gesundheitsministers schon grünes Licht erteilt haben – Allerdings unter dem Vorbehalt, dass Horst Seehofer zustimmt. Bisher hat Seehofer sich stets gegen die einkommensunabhängigen Beiträge ausgesprochen. Aber ob das so bleibt? Aktion beim 1. Treffen der Gesundheitskommission – Foto: […]
Die rasante Entwicklung beim Thema Kopfpauschale in der letzten Woche hat unsere Planung etwas durcheinander geworfen: Nächste Woche wollten wir das letzte Treffen der Gesundheitskommission begleiten. Nun hat die Kanzlerin aber die Kommission entmachtet und Rösler zum Zehnaugengespräch mit ihr, Westerwelle und Seehofer geladen. Eine erneute öffentliche Auseinandersetzungen um die Pläne wollte sie offensichtlich vermeiden. […]
Morgen wollte Philipp Rösler seine Pläne zur Einführung einer Kopfpauschale der Öffentlichkeit präsentieren – nun ist das Treffen der Gesundheitskommission aber abgesagt. Die Kopfpauschalen-Thematik wird zur Chefsache erklärt: Rösler wird seine Pläne zunächst mit Merkel, Westerwelle und Seehofer abstimmen. Artikel Offensichtlich ist der Gesundheitsminister zurück gepfiffen worden: Die ausformulierten Pläne sollen nun erst abgestimmt werden […]
Die Kopfpauschalenflausen lässt sich der Bundesgesundheitsminister einfach nicht austreiben. Trotz der folgenschweren Niederlage bei den NRW-Landtagswahlen, die der Regierungskoalition die Mehrheit im Bundesrat zerstört hat, will er die Einführung der Kopfpauschale weiter verfolgen. Notfalls auch ohne den Bundesrat – fieberhaft sondiert er Möglichkeiten, die Zustimmung der Länderkammer zu umgehen. Artikel Das deutliche Veto der WählerInnen […]
Der Wahlkampfendspurt wurde auch zum Flashmob-Endspurt: Beim Wahlkampfabschluss der CDU mit Merkel und Rüttgers in Bielefeld waren so viele Aktive, dass die Verbände nicht ausgereicht haben – Etwa 50 Leute waren für den letzten von insgesamt acht Flashmobs im NRW-Wahlkampf gekommen. Es gab keine Taschenkontrollen wir bei den FDP-Veranstaltungen der letzten Tage. Foto: Robert B. […]
Gestern hat nicht nur der große Flashmob-Erfolg bei der FDP und Außenminister Westerwelle in Dortmund statt gefunden – es gab auch einen nicht ganz so großen, aber nicht minder feinen Flashmob bei einer CDU-Veranstaltung von Rüttgers und Verteidigungsminsiter Guttenberg in Düsseldorf. Beim Treffpunkt fanden sich 21 bunt zusammengewürfelte TeilnehmerInnen von StudentInnen bis SeniorInnen ein. Viele […]
Heute, zwei Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen fanden gleich zwei Flashmobs statt – einmal bei der CDU in Düsseldorf – und einmal bei der FDP in Dortmund. In Dortmund trafen sich wieder enorm Viele – nach den Erfahrungen beim Flashmob in Minden waren einige der Aktiven etwas besorgt – aber alles ging glatt. Diesmal […]