Alle Artikel der Kategorie Irankrieg

Nach Ablauf des UN-Ultimatum an den Iran, die Anreicherung von Uran auszusetzen, setzen die USA nach drei Monaten des Abwartens wieder auf eine Eskalation des Konflikts. Schon nächste Wochen wollen sie vom UN-Sicherheitsrat Sanktionen gegen das Teheraner Regime beschließen lassen. Doch die anderen Mitglieder der Sechsergruppe (die fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland), die das Vorgehen […]

Im Schatten des Libanon-Kriegs schwelt der Konflikt um das iranische Atomprogramm weiter. Nachdem der Iran die ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland mit einer Antwort auf ihr Verhandlungsangebot von Anfang Juni auf den 22. August vertröstete, wandten diese sich wieder an den UN-Sicherheitsrat. Mit 14 zu 1 Stimme hat dieser jetzt dem Iran eine neuerliche Frist gesetzt: […]

Mit Besorgnis beobachten wir den eskalierenden Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah. Er gefährdet auch eine friedliche Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm. Raketen, die auf Israel hageln und die Infragestellung von dessen Existenzrecht durch islamistische Extremisten sind auf das Schärfste zu verurteilen. Diesem mit einem völlig unverhältnismäßigen, völkerrechtswidrigen und keine Opfer in der […]

Das bundesweite Friedensbündnis „Not Welcome, Mr. Bush!“, zu dem unter anderem IPPNW und Attac gehören, ruft anlässlich des Staatsbesuches des US-Präsidenten George W. Bush am 13. Juli zu einer Demonstration in Stralsund auf. Die Organisatoren legen Wert darauf, dass sich der Protest nicht gegen die Person des Präsidenten und auch nicht gegen die USA oder […]

Die britische Botschaft hat allen Campact-Aktiven, die sich per E-Mail an den britischen Botschafter gewandt und die Regierung seines Landes zu einer friedlichen Lösung des Iran-Konflikts aufgefordert haben, geantwortet. „Großbritannien bekennt sich voll und ganz dazu, die Problematik im Zusammenhang mit dem iranischen Nuklearprogramm auf diplomatischem Wege beizulegen“, heißt es in dem Schreiben. Das britische […]

Immer mehr an Details aus dem von EU-Außenbeauftragten Javier Solana überbrachten Angebot der Sechsergruppe (die fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland) an den Iran dringen an die Öffentlichkeit. Was dort enthalten zu sein scheint, könnte nach Monaten der Blockade von beiden Seiten einer kleinen Sensation gleich kommen. Besonders die USA scheinen sich mächtig bewegt zu haben. […]

Ende dieser Woche trafen die Außenminister der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands in Wien zusammen, um über ihr weiteres Vorgehen im Konflikt mit dem Iran und eine den Iran verurteilende UN-Resolution zu beraten. Überraschend fanden sich die USA bereit, erst einmal Druck aus dem Kessel zu nehmen. Doch sie werden sich nicht billig von ihren […]

Das Tauziehen um eine UN-Resolution zum iranischen Atomprogramm zwischen den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland dauert an. Auch auf dem gestrigen Treffen der politischen Direktoren der Außenministerien in London konnte keine Einigung erzielt werden. Eine Kompromisslinie könnte sein, den Iran zwar als „Gefahr für den Weltfrieden“ nach Kapital VII der UN-Charta zu verurteilen, dies allerdings […]