Bringt EU-Ratspräsidentschaft Fortschritte beim Klimaschutz? – Entscheidung auf letzten Metern Ob die deutsche EU-Ratspräsidentschaft wenigstens noch einige Fortschritte in Sachen Klimaschutz bringt, entscheidet sich auf den letzten Metern. Im Juni, dem letzten Monat der deutschen Präsidentschaft, folgt ein wichtiges Treffen dem nächsten: Die Umweltminister kommen vom 1. bis 3. Juni und am 28. Juni zusammen. Die Wirtschafts- und Energieminister kommen am 7. und 8. Juni…
Klima: Fortschritte beim EU-Gipfel reichen nicht zur Bekämpfung des Klimawandels Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf einen „Aktionsplan für Klimaschutz und Energiepolitik“ geeinigt (Original-Dokument als pdf). Dass es überhaupt zu einer Einigung kam, ist ein Erfolg, denn bis zuletzt lagen die Postionen etlicher Regierungen weit auseinander. Insbesondere Frankreich und einige osteuropäische Länder wollten den von der EU-Kommission vorgelegten Plan zu einer unverbindlichen…
Klima: Hartes Ringen um Aktionsplan vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel Ob die deutsche EU-Ratspräsidentschaft doch noch Chancen hat, einen klimapolitische Wende in Europa einzuläuten, entscheidet sich am Donnerstag und Freitag dieser Woche: Beim EU-Gipfel in Brüssel verhandeln die Staats- und Regierungschefs über einen „Aktionsplan für Klimaschutz und Energiepolitik“. Entscheidende Punkte des Aktionsplans sind unter den Mitgliedstaaten heiß umstritten. Inwieweit es zu einer ambitionierten Einigung kommt,…
Ferdinand Dürr Klima-Appell zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft gestartet Die Bundesregierung hat sich den Klimaschutz groß auf die Fahne ihrer EU-Ratspräsidentschaft geschrieben. Doch während des ersten Drittels der Präsidentschaft stand Deutschland bei wichtigen klimapolitischen Schritten auf der Bremse – wie vor drei Wochen bei der Reduktion des CO2-Ausstoßes von Neuwagen. Mehr im 5-Minuten-Info Das muss sich jetzt ändern! Heute in einer Woche treffen sich…