Die vergangenen fünf Wochen waren intensiv. Seit Mittwoch liegt der Koalitionsvertrag vor. Was haben wir mit unseren Kampagnen erreicht?
Sie wittert wieder Hoffnung: die „Kohlekröte“. Schon 2010 sprang sie Parteien-Vertreter/innen in Nordrhein-Westfalen in den Weg, als Grüne und SPD ihren Koalitionsvertrag verhandelten. Besonders umstritten damals: der Umgang mit dem gerichtlich gestoppten Kohlemeiler Datteln 4. Nun hat sich die kohlige Kröte noch einmal auf den weiten Weg nach Düsseldorf gemacht. Denn noch immer ist die […]
Wenn Briefe von Politiker/innen Blumen wären, hätten wir dieser Tage einen höchst merkwürdigen Blumenstrauß aus Nordrhein-Westfalen erhalten. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Wirtschaftsminister Garrelt Duin (beide SPD) und Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) antworteten auf unsere Online-Aktion zum Kohlekraftwerk Datteln 4. Politiker/innen sagen gerne alles Mögliche durch die Blume. Wir übersetzen: Der Brief von Ministerpräsidentin Kraft wäre am […]
Eine politische Ausnahmegenehmigung für einen Klima-Killer, oder ein ganz alltäglicher behördlicher Vorgang? Wenn man nach NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) geht, fällt die Entscheidung zum Kohlekraftwerk Datteln 4 ganz klar in die zweite Kategorie. Das zumindest schreibt uns die Ministerpräsidentin in ihrer Gutachten feststellt. Eine Zielabweichung wäre damit unzulässig. Farbe bekennen! Bislang verstecken sich SPD und […]
Man könnte das Ganze glatt für ein offzielles „Shake-Hands“ halten – wären da nicht die kohlegeschwärzten Hände des Konzernvertreters. Doch die Vertreter/innen von SPD, CDU und FDP scheinen nichts zu bemerken und schütteln die Hände des Kohlelobbyisten ausdauernd für die Kameras. Natürlich waren es keine echten Politiker und kein echter EON-Vertreter, die sich da heute […]