Der Rechtsextremismus und seine Auswirkungen gehören zu den größten gesellschaftlichen Problemen in Deutschland. Rechtsextremismus untergräbt die Gemeinschaft und das friedliche Zusammenleben. Er äußert sich in Handlungen, Äußerungen und politischen Strömungen und Strukturen. Lies hier alle Beiträge zum Thema Rechtsextremismus.
Die AfD-Fraktion Bayern hat Vertreter des Mises Instituts in den Landtag und in die bayerische Enquete-Kommission zum Thema „Bürokratieabbau“ eingeladen. Das Mises Institut will den Staat vollständig durch Privatunternehmen ersetzen. Was steckt dahinter und was hat der inzwischen verstorbene Multimilliardär August Baron von Finck damit zu tun?
Die neue Hausordnung im Bundestag erschwert es AfD-Abgeordneten, Mitarbeiter*innen aus dem rechtsextremen Milieu einzuschleusen. Der Druck der Zivilgesellschaft zeigt Wirkung: Über 72.000 Menschen fordern in einer Petition, dass Rechtsextreme keinen Zugang zum Bundestag bekommen. Ein bedeutender Erfolg!
Hassattacken, Verleumdungen, Klagen – oder mit kleinen und großen Anfragen die politische Bürokratie lahmlegen: Die AfD und die extreme Rechte greifen bereits seit Jahren die Zivilgesellschaft an. Fünf Strategien, mit denen sie versuchen, Kritiker*innen einzuschüchtern und ihre Narrative durchzusetzen.
Nach der Bundestagswahl sitzt die AfD mit 152 Abgeordneten als zweitgrößte Fraktion im Parlament. Doch kann die verfassungsfeindliche Partei verboten werden? Ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte soll klären, ob ein AfD-Verbotsverfahren Chancen hat.
Bei der Bundestagswahl holte die AfD rund 20 Prozent und zieht mit 152 Abgeordneten ins Parlament ein. Die neue Fraktion ist ein Sammelbecken der dunkelsten politischen Ansichten – vom SS-Verharmloser bis hin zum selbsterklärten „freundlichen Gesicht“ des NS.
Ein internationales Netzwerk aus Antifeministen, die Reproduktionsrechte einschränken wollen, christlichen Fundamentalisten und Demokratiefeinden – klingt nach Verschwörungstheorie? Ist aber Wirklichkeit. Im Februar trafen sich 4.000 Mitglieder des ARC in London, um ihre neue Weltordnung zu planen. Zuletzt aus Deutschland mit dabei: die ehemaligen AfD-Vorstände Frauke Petry und Joana Cotar, der verschwörungstheorie-freundliche Unternehmer Markus Krall und Privatstadt-Unternehmer Titus Gebel.
Sieg für Merz, große Zustimmung für die AfD – dieses Wahlergebnis kann mutlos machen. Sollte es aber nicht. Fünf Tipps, wie wir die nächsten vier Jahre überstehen.
Was hat ein Putschversuch am 23. Februar 1981 in Spanien mit Julian Reichelt und der deutschen Demokratie zu tun? Die Antwort liegt im Bekenntnis zur Demokratie und in einem angestaubten Begriff, der gerade eine überraschende Reise quer durch das politische Spektrum antritt: Anstand.