Anfang der 2000er-Jahre entfachte sich Debatten um Softwarepatente im Bundestag und im EU-Parlament. Auch Campact beteiligte sich an der Diskussion rund um die Softwarepatente. Lies hier mehr dazu.
Mit Ende der Eingebefrist beim Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments brachten Fachpolitiker aller Fraktionen weitreichende Änderungsvorschläge ein. Viele drängen auf eine genaue Definition eines „technischen Beitrags“, die computergestützte Erfindungen besitzen soll. Eine „Auswirkung auf Naturkräfte“ müsse die Grundvoraussetzung für Patente bleiben. Auch die christdemokratische Schattenberichterstatterin Piia-Noora Kauppi fordert diese weitreichenden Veränderungen am Kommissionsentwurf ein. Weitere Infos […]
Die Abgeordneten Gabi Zimmer (PDS) und Angelika Beer (Grüne) haben sich in Schreiben an alle Aktionsteilnehmer/innen eindeutig gegen den Kommisionsentwurf zu Softwarepatenten ausgesprochen. Sie unterstützen die vier von Campact und Attac formulierten Eckpunkte (Schreiben Zimmer / Schreiben Beer). Der FDP-Fachpolitiker Pickart Alvaro stellt seine kritische Position in seinem Schreiben, äußert sich jedoch nicht zu den […]
Etliche Abgeordnete antworten und beziehen Stellung. Mit ihren Informationen aktualisieren wir die Übersichtstabelle über die Positionen der Abgeordneten. Schon über 1.700 Menschen haben sich seit Donnerstag an der Aktion Parla-Watch beteiligt. Sie haben E-Mails an die Abgeordneten der Europäischen Parlaemtns geschickt, die sich für Softwarepatente aussprechen, unentschieden sind oder deren Position noch unbekannt ist. Etliche […]
In den ersten Stunden haben sich bereits hunderte Menschen an der Aktion beteiligt. Spiegel-online, taz und heise.de berichten ausführlich. Der Deutschlandfunk wird morgen über den Start der Kampagne berichten.
Der CDU-Parlamentarier Kurt Lauk lädt Campact-Aktivisten zu einer Anhörung zur Änderung der Software-Patentrichtlinie, die Arbeitskreis Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion und die baden-württembergischen CDU-Abgeordneten im Europäischen Parlament veransstaltet wird. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 12. Mai 2005 von 16.00 bis 19.00 Uhr im Landtag von Baden-Württemberg, Plenarsaal, Konrad-Adenauer-Straße 3 in Stuttgart statt. Eine gute Gelegenheit, um […]
Mit einer Pressekonferenz startet heute um 10 Uhr eine neue Kampagne. Gemeinsam mit der Attac-AG Wissensallmende will sich Campact gegen die Patentierung von Software durch eine EU-Richtlinie stark machen. Zur Aktion