Handelsabkommen wie sind Verträge zwischen zwei oder mehr Staaten, mit denen sie ihre Handelsbeziehungen regeln. Früher dienten Handelsabkommen vor allem dazu, Zölle zu senken. Doch bei Abkommen wie TTIP geht es um viel mehr: Sie sollen Hürden aus dem Weg räumen, die den Profit-Interessen der Konzerne im Weg stehen – zulasten von Verbraucher*innen, Arbeitnehmer*innen und der Umwelt. Deshalb sind in den vergangenen Jahren etliche Handelsabkommen in die Kritik geraten. Der Protest entzündete sich am „Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen“ (TTIP) zwischen der EU und den USA. Hunderttausende gingen in Deutschland gegen TTIP auf die Straße. Lies hier alle Beiträge, die sich mit TTIP befassen.
Sigmar Gabriel will der SPD auf dem Parteitag einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ präsentieren. Der soll die privaten Schiedsgerichte ablösen und damit TTIP retten. Doch unser Video zeigt: auch der „Handelsgerichtshof“ ist eine gefährliche Paralleljustiz – und gefährdet unsere Demokratie.
Kurz vor dem SPD-Parteitag in Berlin fordern wir von der SPD, dass sie ihre rote Linien gegen TTIP und CETA bekräftigt. Deshalb übergeben Campact-Aktive in den kommenden Tagen einen offenen Brief an die Parteitagsdelegierten – an mehr als 230 SPD-Geschäftsstellen im ganzen Land.
Was unsere Kinder in der Schule lernen und welche Bücher wir lesen – das Handelsabkommen TTIP könnte alles verändern. Angeblich geht es darin nur um den Abbau von Handelshemmnissen. Doch was wirklich drin steckt, weiß keiner so genau. Welche Auswirkungen TTIP auf unser Bildungssystem und den Kulturbereich haben könnten, zeigt dieses Video:
Über 200 Aktive von Campact und unseren Bündnispartner zeigten am Freitag beim CSU Parteitag TTIP und CETA die rote Karte. Damit stärken sie den vielen Gegner der Handelsabkommen in der CSU den Rücken. Den über ihren Einfluss in der Bundesregierung und im Bundesrat könnte die CSU beide Handelsabkommen zu Fall bringen.
Mit den Handelsabkommen TTIP und CETA sollen anti-demokratische Schiedsgerichte etabliert werden, die unsere Rechtsstaatlichkeit aushebeln. Diese Dokumentation zeigt, wie sich eine ganze Justizindustrie rund um die Verträge entwickelt – und wie teuer diese für die Steuerzahler werden kann.
Das geplante TISA-Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen birgt noch mehr Gefahren für die Demokratie als TTIP und CETA, so der Gewerkschafter Jürgen Buxbaum, der mit den Details des Abkommens vertraut ist. Im Interview erklärt er die Folgen, die TISA für uns haben könnte.
Investorenklagen sind eine Goldgrube für Konzerne – aber ganz besonders lukrativ sind sie für Spekulanten, die bei Finanzkrisen reich werden. Bezahlt wird dieser Reichtum aus den Taschen der Steuerzahler/innen. Dieses Video erklärt in 3 Minuten, wie das funktioniert.
Die EU-Kommission bricht ihr Versprechen: Sie hat immer wieder gesagt, sie werde mit TTIP hohe Umweltstandards festlegen – in einem eigens dafür reservierten Teil des Abkommens. Dieser wurde jetzt geleakt und es zeigt sich: Er ist das Papier nicht wert. Warum die Klauseln vage und wirkungslos sind.