Handelsabkommen wie sind Verträge zwischen zwei oder mehr Staaten, mit denen sie ihre Handelsbeziehungen regeln. Früher dienten Handelsabkommen vor allem dazu, Zölle zu senken. Doch bei Abkommen wie TTIP geht es um viel mehr: Sie sollen Hürden aus dem Weg räumen, die den Profit-Interessen der Konzerne im Weg stehen – zulasten von Verbraucher*innen, Arbeitnehmer*innen und der Umwelt. Deshalb sind in den vergangenen Jahren etliche Handelsabkommen in die Kritik geraten. Der Protest entzündete sich am „Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen“ (TTIP) zwischen der EU und den USA. Hunderttausende gingen in Deutschland gegen TTIP auf die Straße. Lies hier alle Beiträge, die sich mit TTIP befassen.
Der CDU-Abgeordnete Joachim Pfeiffer bezeichnet die fast 3 Millionen Unterstützer/innen der Bürgerinitiative gegen TTIP als Menschen, die “leicht mit Ängsten und Emotionen zu bedienen sind”. Sie seien Opfer einer “Empörungsindustrie”, allen voran von Campact.
Du willst zur Groß-Demo gegen TTIP in Berlin, weißt aber nicht, wie Du hinkommst? Wir haben die Antwort für Dich:
Zucker ist Bestandteil vieler Lebensmittel und jeder Zucker kann in größeren Mengen dick machen. Aber manche Zuckerarten sind tatsächlich gefährlich. Das folgende Video zeigt, wie riskant der Industriezucker Isoglucose ist, der dank TTIP wohl bald frei gehandelt werden darf.
Das Dienstleistungsabkommen TISA bringt keine Vorteile für Bürger/innen, sondern gefährdet öffentliche Dienstleistungen, Arbeitsplätze, Datenschutz, Finanzmarktstabilität. Deshalb ist Uruguay aus den Verhandlungen ausgestiegen. Wir sollten dem Beispiel folgen!
Investorenklagen bekommen neuen Namen und kosmetische Korrekturen – und bleiben weder rechtsstaatlich, noch verfassungskonform oder auch nur sinnvoll.
So sehen also die „transparentesten Verhandlungen aller Zeiten“ aus, wie sie EU-Handelskommissarin Malmström zu TTIP versprochen hat. Nur noch wenige Zeilen eines 14-seitigen Lobby-Briefs des Tabakkonzerns British American Tobacco (BAT) an das Handelskommissariat hat die EU-Kommission ungeschwärzt gelassen. Sie will uns Bürger buchstäblich im Dunkeln lassen.
Im Sonderzug nach Berlin fahren und dort auf der größten Demo seit Jahren gegen TTIP und CETA protestieren – dazu laden wir Dich für den 10. Oktober ein. Es gibt fünf Demo-Züge – einer fährt ganz sicher auch bei Dir vorbei. Hier kannst Du Tickets buchen:
„Was die SPD nicht will, wird nicht kommen“ sagte Sigmar Gabriel am Jahresanfang. Die SPD ist gegen TTIP. Verhandelt wird trotzdem. Warum zeigt dieses Video: