Handelsabkommen wie sind Verträge zwischen zwei oder mehr Staaten, mit denen sie ihre Handelsbeziehungen regeln. Früher dienten Handelsabkommen vor allem dazu, Zölle zu senken. Doch bei Abkommen wie TTIP geht es um viel mehr: Sie sollen Hürden aus dem Weg räumen, die den Profit-Interessen der Konzerne im Weg stehen – zulasten von Verbraucher*innen, Arbeitnehmer*innen und der Umwelt. Deshalb sind in den vergangenen Jahren etliche Handelsabkommen in die Kritik geraten. Der Protest entzündete sich am „Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen“ (TTIP) zwischen der EU und den USA. Hunderttausende gingen in Deutschland gegen TTIP auf die Straße. Lies hier alle Beiträge, die sich mit TTIP befassen.
Seit zwei Jahren stemmen wir uns europaweit erfolgreich gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA – und Ihr Engagement trägt dazu entscheidend bei. Diese Infografik zeigt, was wir in den vergangenen Monaten alles gemeinsam geschafft haben:
Die TTIP-Verhandler wollen alles raus holen aus den letzten entscheidenen Verhandlungsrunden. Zu viel Kritik gab es schon an den umstrittenen Investorenklagerecht (ISDS) vor geheimen Schiedsgerichten durch europaweiten Bürgerprotest. Neue Enthüllungen aus den TTIP-Verhandlungen zeigen, mit welcher Taktik strittige Interessen kurz vor Abschluss der Verhandlungen durchgedrückt werden sollen.
Die TISA-Verhandlungsdelegationen hatten Pech: Wer sich eine Botschaft in Genf als Verhandlungsort aussucht, will ungestört bleiben, aber das klappt nicht immer. Sie bekamen gestern ungebetenen Besuch – und über 250.000 Unterschriften gegen TISA auf den Tisch.
Am Mittwoch hat das Europaparlament mit der Mehrheit einer Großen Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen für eine Resolution gestimmt, die TTIP begrüßt. Zwar werden einige Bedingungen und Anforderungen genannt, aber diese sind bei weitem zu schwach, um die Sorgen von Millionen Bürger/innen von beiden Seiten des Atlantiks zu besänftigen.
Wo Du bist, was und wo Du einkaufst und mit wem Du welche Nachrichten und Bilder austauschst – Dank TISA könnten die großen Internetkonzerne, wie Google, Facebook, Amazon und Co. Geld mit Deinen persönlichen Daten machen. Mehr dazu erfährst Du in diesem Video:
Geht es nach EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dann sollst Du davon gar nichts erfahren: Nächste Woche beginnen in Genf Geheimverhandlungen der EU mit 23 Staaten für ein Dienstleistungsabkommen – TISA. Dieses kann unser tägliches Leben tiefgreifend verändern.
Obamas wenig glanzvoller Sieg im Senat ist in Wahrheit eine Niederlage. Er hat den Widerstand im eigenen Land gegen TTIP und TISA unterschätzt. Den in Europa hat er ohnehin nicht auf dem Zettel.
Das Handelsabkommen TTIP bringt Europa und den USA Wachstum und Arbeitsplätze – zumindest versuchte die EU-Kommission uns mit diesen Erwartungen den Konzerndeal schmackhaft zu machen. Doch ihre eigenen Studien widerlegen diese Prognosen. Aber dazu stehen? Nein, erstmal die Wahrheit verdrehen und schauen, ob es klappt. Was das Abkommen wirklich taugt, erfährst Du hier.