Handelsabkommen wie sind Verträge zwischen zwei oder mehr Staaten, mit denen sie ihre Handelsbeziehungen regeln. Früher dienten Handelsabkommen vor allem dazu, Zölle zu senken. Doch bei Abkommen wie TTIP geht es um viel mehr: Sie sollen Hürden aus dem Weg räumen, die den Profit-Interessen der Konzerne im Weg stehen – zulasten von Verbraucher*innen, Arbeitnehmer*innen und der Umwelt. Deshalb sind in den vergangenen Jahren etliche Handelsabkommen in die Kritik geraten. Der Protest entzündete sich am „Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen“ (TTIP) zwischen der EU und den USA. Hunderttausende gingen in Deutschland gegen TTIP auf die Straße. Lies hier alle Beiträge, die sich mit TTIP befassen.
So groß war noch keine Europäische Bürgerinitiative. Rund 470 Organisationen aus allen EU-Mitgliedsstaaten sind dabei. Ein unglaublicher Erfolg!
Unter dem Motto „TTIP stoppen – Klima retten – Armut bekämpfen“ gehen in München 40.000 Menschen zur G7-Demo auf die Straße. Der Protest verhagelt Merkel den Auftakt ihrer G7-Show, mit der sie ihr Lieblingsprojekt TTIP fit machen will.
Am Sonntag ist es soweit: Dann schweben die Staatschefs der G7 im Schloss Elmau ein. Dann beginnt, umrandet von lieblichen Almwiesen und der schroffen Kulisse des Wettersteingebirges, die große Merkel-Show.
Das Handelsabkommen TTIP soll ein Segen für kleine und mittlere Unternehmen sein – behauptet die EU-Kommission in einer Studie. Der Unternehmensberater und TTIP-Kritiker Richard Elsner entlarvt: Diese Daten sind so dreist manipuliert, dass man von einer Lüge sprechen kann.
Ein unglaublicher Erfolg: In allen 28 Mitgliedsstaaten der EU sind jetzt Kampagnen für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & CETA gestartet. Über 450 Organisationen sind dabei.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag angekündigt, dass sie die Handelsabkommen TTIP, CETA und weitere auf dem G7-Gipfel auf Schloß Elmau bei München politisch eintüten will. Doch nicht mit uns: Gemeinsam gehen wir am 4. Juni in München auf die Straße! Wir zeigen: die große Mehrheit der Menschen ist gegen die Konzernabkommen.
Österreich ist eines der Länder, in denen der Protest gegen die Handelsabkommen mit den USA und Kanada am lebendigsten ist. Auch die österreichische Regierung geht jetzt auf Konfrontationskurs mit der EU-Kommission – sie lehnt die Regelungen zum Investorenschutz ab.
TTIP und CETA – beide Abkommen haben eine Gemeinsamkeit: Sie werden unser alltägliches Leben beeinflussen. Hier erfährst Du, welche 4 Bereiche auch in Deinem Leben betroffen sein werden.