Handelsabkommen wie sind Verträge zwischen zwei oder mehr Staaten, mit denen sie ihre Handelsbeziehungen regeln. Früher dienten Handelsabkommen vor allem dazu, Zölle zu senken. Doch bei Abkommen wie TTIP geht es um viel mehr: Sie sollen Hürden aus dem Weg räumen, die den Profit-Interessen der Konzerne im Weg stehen – zulasten von Verbraucher*innen, Arbeitnehmer*innen und der Umwelt. Deshalb sind in den vergangenen Jahren etliche Handelsabkommen in die Kritik geraten. Der Protest entzündete sich am „Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen“ (TTIP) zwischen der EU und den USA. Hunderttausende gingen in Deutschland gegen TTIP auf die Straße. Lies hier alle Beiträge, die sich mit TTIP befassen.
Ein exklusiver Gerichtshof nur für Konzerne – innerhalb weniger Tage haben mehr als eine Viertelmillion Menschen unseren Appell gegen diesen Plan der EU-Kommission unterzeichnet. Gemeinsam bringen wir heute den Protest direkt zur Kommission nach Brüssel.
Die EU-Kommission will die umstrittene Paralleljustiz aus TTIP und CETA fest zementieren: mit einem “Gerichtshof” exklusiv für Konzern-Klagen.
Öffentliche Dienste, wie Gesundheit und Bildung, alle Internet-Dienste, Friseure, Banken, Post – das Dienstleistungsabkommen TiSA greift in Bereiche unseres täglichen Lebens ein. Schon dieses Jahr soll TiSA abgeschlossen werden – doch alles was wir bisher wissen basiert auf Leaks. Diese 10 Fakten klären auf, was der streng geheime Deal für uns bedeutet.
Jetzt ist es offiziell: Donald Trump ist Präsident der USA. Ein Mann der offen gegen unsere Werte hetzt – ganz gleich ob Klimaschutz, Gleichberechtigung oder klare Regeln für Konzerne. Doch es gibt Hoffnung. In einer bewegenden Video-Botschaft erklärt Ben Wikler, Direktor unserer amerikanischen Schwesternorganisation MoveOn, was Du nun tun kannst.
Viele fragen sich, was die Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten für das umstrittene TTIP-Abkommen bedeutet. Ist TTIP mit Trump wirklich erledigt? Dieses Video klärt auf, wer TTIP wirklich gestoppt hat.
Presse- und Meinungsfreiheit sind in der Demokratie ein hohes Gut, aber über den Beitrag im NDR-Magazin Plusminus vom 14.12.2016 unter dem Titel „Freihandel: So schüren Gegner Ängste“ haben wir uns sehr geärgert. Er entspricht vielen Kriterien des Qualitätsjournalismus nicht, denen sich die ARD-Fernsehanstalten als öffentliche-rechtliche Medien verpflichtet sehen. Der Beitrag lässt gezielt Informationen weg und […]
Kolumbien will die Kosten für ein Krebs-Medikament senken. Doch der Pharma-Gigant Novartis droht dem Staat mit einer Klage unter dem bilateralen Investitionsschutzabkommen Schweiz-Kolumbien. Damit steht dieser Plan jetzt auf der Kippe.
Seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten lesen wir immer wieder, dass TTIP an ihm gescheitert sei. Selbst die EU-Kommission sprach kurz nach der Wahl davon, dass TTIP jetzt „im Gefrierschrank“ schlummere. Wir klären auf, wer TTIP wirklich ausgebremst hat – und welches Abkommen ganz nach Trumps Geschmack ist.