Handelsabkommen wie sind Verträge zwischen zwei oder mehr Staaten, mit denen sie ihre Handelsbeziehungen regeln. Früher dienten Handelsabkommen vor allem dazu, Zölle zu senken. Doch bei Abkommen wie TTIP geht es um viel mehr: Sie sollen Hürden aus dem Weg räumen, die den Profit-Interessen der Konzerne im Weg stehen – zulasten von Verbraucher*innen, Arbeitnehmer*innen und der Umwelt. Deshalb sind in den vergangenen Jahren etliche Handelsabkommen in die Kritik geraten. Der Protest entzündete sich am „Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen“ (TTIP) zwischen der EU und den USA. Hunderttausende gingen in Deutschland gegen TTIP auf die Straße. Lies hier alle Beiträge, die sich mit TTIP befassen.
Neue Studie zeigt: Die Industrie will das EU-USA-Abkommen TTIP nutzen, um in Europa mehr giftige Pestizide in Lebensmitteln zuzulassen. Selbst in Babynahrung sollen Pestizid-Rückstände erlaubt werden.
In dieser Doku bekommt Reporter Thomas Leif Spitzen-Lobbyisten vor die Kamera und gibt erstaunlich tiefe Einblicke in eine abgeschottete Branche.
Egal ob Datenschutz, Demokratie oder Urheberrecht – bestehende EU-Standards und geltende Rechtsprechung stehen mit Handelsabkommen wie etwa TTIP oder CETA auf dem Spiel. In diesem Video erklären Maritta Strasser und Katharina Nocun, wie diese schöne neue Welt der Handelsabkommen funktioniert.
Regeln gegen die nächste Finanzkrise, Datenschutzvorgaben für Konzerne, Rückkauf von Stromnetzen – all das wird unmöglich mit dem geplanten Dienstleistungsabkommen TISA, dem großen Bruder von TTIP.
Manchmal gibt es Dinge, die verschlagen selbst dem Hartgesottensten die Sprache. Die Wiener Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine österreichische Bank wegen Verdacht des Betrugs, der Untreue und der Abgabenhinterziehung. Jetzt dreht die Bank den Spieß um und klagt vor einem internationalen Schiedsgericht – auf 200 Millionen Euro Schadensersatz. Was dahinter steckt und warum dieser Wahnsinn Methode ist.
Geheime Schiedsgerichte, Milliardenklagen, Politik Bekämpfung: Das Prinzip von ISDS – dem Investorenklagerecht enthalten im EU-USA-Abkommen TTIP. Warum sich Deutschland nicht entschieden gegen diese Investorenrechte wehrt und was wir dagegen tun können, erklärt Pia Eberhardt vom Corporate Europe Obversatory (CEO) im Interview.
CETA ist TTIP durch die Hintertür. Es bringt eine nie dagewesene Konzernklagewelle: 41.000 US-Unternehmen können Europas Staaten verklagen – die Steuerzahler/innen müssen zahlen.
Neulich im Bundestag: Sigmar Gabriel schwenkt von contra zu pro CETA und will eine neue Position in der Partei durchdrücken. Doch damit wird er nicht durchkommen. 7 Gründe, warum die SPD sich nicht verbiegen wird.