Handelsabkommen wie sind Verträge zwischen zwei oder mehr Staaten, mit denen sie ihre Handelsbeziehungen regeln. Früher dienten Handelsabkommen vor allem dazu, Zölle zu senken. Doch bei Abkommen wie TTIP geht es um viel mehr: Sie sollen Hürden aus dem Weg räumen, die den Profit-Interessen der Konzerne im Weg stehen – zulasten von Verbraucher*innen, Arbeitnehmer*innen und der Umwelt. Deshalb sind in den vergangenen Jahren etliche Handelsabkommen in die Kritik geraten. Der Protest entzündete sich am „Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen“ (TTIP) zwischen der EU und den USA. Hunderttausende gingen in Deutschland gegen TTIP auf die Straße. Lies hier alle Beiträge, die sich mit TTIP befassen.
Nach ihrer Haltung zu TTIP befragt, sind praktisch alle Thüringer Parteien kritisch. Wird das Bundesland das US-EU-Abkommen im Bundesrat ablehnen?
An der Sozialdemokratie hängt vieles, wenn es um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA geht. Die SPD stellt den zuständigen Wirtschaftsminister. Sie ist Teil der Regierungskoalition und zahlreiche Länderregierungen, die im Bundesrat gefragt werden. Und sie stellt mit anderen sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien die zweitgrößte Fraktion im Europaparlament, das bald über CETA entscheiden wird. Campact Vorstand Christoph Bautz argumentiert in einem Artikel im sozialdemokratischen „Vorwärts“, warum TTIP – und CETA – abzulehnen sind.
Der bisherige EU Energie-Kommissar Günther Oettinger (CDU) will in das Handelsressort wechseln. Dort will er mit Hilfe von TTIP die Stecker vereinheitlichen, damit er mit seinem Elektroauto über den großen Teich fahren kann. Ein echtes Naturtalent, der Oettinger!
Wie halten es die Parteien im Thüringer Landtagswahlkampf mit TTIP? Eine erstklassige Gelegenheit, sich vor der Wahl ein Bild zu machen – und das im Live Stream bequem von zu Hause aus. Hier können Sie die Videoaufzeichnung der Debatte sehen
Wer vom Jobwunder durch TTIP träumt, könnte ein böses Erwachen haben. Zwei Studien, die dieses Wunder eigentlich versprechen zeigen bei näherem Hinsehen nämlich eines: TTIP ist in Wahrheit ein Jobkiller.
Anfang August wurde unser Flashmob in Wittbrietzen gegen TTIP von der Polizei in Brandenburg verhindert. Im Offenen Brief an Ministerpräsident Dietmar Woidke fordern wir eine Antwort darauf, warum die SPD und die brandenburgische Polizei derart mit friedlichen – wenn auch kritischen – Bürger/innen umgehen.
Nie wieder Waschen und Zähne putzen? Doch lieber TTIP verhindern! Warum das Handelsabkommen echt fies unter die Haut geht.
Maude Barlow ist schockiert. Die kanadische Trägerin des Alternativen Nobelpreises hat den geleakten Text von CETA gesehen und sagt: „Er beseitigt, was an demokratischer Regierungsführung noch übrig ist.“ Tief besorgt bittet sie Europa, das Abkommen abzulehnen.