Handelsabkommen wie sind Verträge zwischen zwei oder mehr Staaten, mit denen sie ihre Handelsbeziehungen regeln. Früher dienten Handelsabkommen vor allem dazu, Zölle zu senken. Doch bei Abkommen wie TTIP geht es um viel mehr: Sie sollen Hürden aus dem Weg räumen, die den Profit-Interessen der Konzerne im Weg stehen – zulasten von Verbraucher*innen, Arbeitnehmer*innen und der Umwelt. Deshalb sind in den vergangenen Jahren etliche Handelsabkommen in die Kritik geraten. Der Protest entzündete sich am „Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen“ (TTIP) zwischen der EU und den USA. Hunderttausende gingen in Deutschland gegen TTIP auf die Straße. Lies hier alle Beiträge, die sich mit TTIP befassen.
Als ich das las, habe ich mich furchtbar geärgert: EU-Kommissar Karel De Gucht bezeichnet die etwa 150.000 Antworten von Bürger/innen auf die von ihm vorgeschlagenen Investorenklagen in den Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA als „regelrechte Attacke“. Wie bitte?
Während in Brüssel die Unterhändler der EU und USA zunehmend lustlos über TTIP verhandeln, bildet sich wenige Meter entfernt ein Pakt ganz anderer Art. Eine europäische Bürgerbewegung entsteht. Lesen Sie meinen Bericht über drei aufregende Tage …
Durch unseren gemeinsamen Protest war das Handels- und Investitionsabkommen TTIP das Überraschungsthema im EU-Wahlkampf. Trotzdem steht das umstrittene Abkommen ganz oben im Arbeitsprogramm der neuen EU-Kommission. Das nehmen wir nicht hin! Jetzt gehen wir den nächsten Schritt: eine europäische Bewegung gegen TTIP.
Nutze den Hashtag #KickOutTTIP am Mittwoch, 16 Juli um 11:00 Uhr! (Zeit für Zentral Europa) Wie funktioniert der Twitterstorm? Auf der ganzen Welt twittern alle zur selben Zeit unter dem Hashtag #KickOutTTIP – also für Deutschland heißt das genau ab 11 Uhr. Es ist wichtig, dass es keiner vorher tut. Die geballte Power ab 11 […]
Trotz wachsender Kritik verhandeln EU und USA in Brüssel den umstrittenen Geheimvertrag TTIP weiter. Der zweite Teil der Infografik-Serie legt offen, welche Branchen besonders hartnäckig daran arbeiten, ihre Interessen im Abkommen zu platzieren.
Diese Grafik-Serie zeigt, wo und wann bestimmte Lobby-Gruppen das Ruder an sich reißen und das öffentliche Interesse auf der Strecke bleibt. Aktuelle Infografiken und Hintergründe zum TTIP-Lobbyismus in Brüssel stellen wir hier im Blog in zwei Artikeln vor.
Gestern wurde ein Teil der geheimen TISA-Verhandlungen auf Wikileaks veröffentlicht. Dadurch wurde ein unglaublicher Plan von EU, USA und 22 anderen Regierungen bekannt: Eine beispiellose Privatisierungs- und Deregulierungswelle soll rollen.
Klingt nach Science Fiction, ist aber real: Ein kritischer Bericht über geheime Hinterzimmer-Deals und klagewütige Konzerne: