Handelsabkommen wie sind Verträge zwischen zwei oder mehr Staaten, mit denen sie ihre Handelsbeziehungen regeln. Früher dienten Handelsabkommen vor allem dazu, Zölle zu senken. Doch bei Abkommen wie TTIP geht es um viel mehr: Sie sollen Hürden aus dem Weg räumen, die den Profit-Interessen der Konzerne im Weg stehen – zulasten von Verbraucher*innen, Arbeitnehmer*innen und der Umwelt.
Deshalb sind in den vergangenen Jahren etliche Handelsabkommen in die Kritik geraten. Der Protest entzündete sich am „Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen“ (TTIP) zwischen der EU und den USA. Hunderttausende gingen in Deutschland gegen TTIP auf die Straße. Lies hier alle Beiträge, die sich mit TTIP befassen.
TTIP
Katharina Reuter
TTIP-Mythen-Check: Was von „Vorteilen“ für mittelständische Unternehmen übrig bleibt
Einige Verbände und Wirtschaftsvertreter beschwören die angeblichen Vorteile von TTIP für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Doch ein genauer Blick auf die 3 gängigsten Mythen dazu, entlarvt den vermeintlichen Nutzen als Risikofaktor für europäische Unternehmen. Mehr erfahren
CETA
Campact-Team
Gerücht aus Brüssel: Der Bundestag soll nicht über CETA entscheiden dürfen
Mehrere Quellen aus Brüssel berichten, die EU-Kommission wolle verhindern, dass nationale Parlamente - eben auch der Bundestag - über das EU-Kanada-Abkommen CETA abstimmen dürfen. Doch es gibt einen Weg, wie die Bundestags-Abgeordneten ihr Abstimmungsrecht verteidigen können. Doch dafür braucht es Deine Hilfe. Mehr erfahren
CETA
Campact-Team, Jörg Haas
CDU verkündet Sensation – und offenbart irreführende Wahlkampftaktik
Julia Klöckners CDU versucht womöglich, uns Wähler/innen zu täuschen: Auf Anfrage von Campact behauptete die Partei: Ja, eine CDU-geführte Landesregierung wird dafür sorgen, dass Rheinland-Pfalz TTIP & CETA nicht im Bundesrat zustimmt, sofern die Abkommen Sonderklagerechte für ausländische Investoren enthalten. Eine Sensation! Mehr erfahren
CETA
Jörg Haas
Richterbund lehnt Investitionsgericht in TTIP ab
Der größte Berufsverband der Richter/innen und Staatsanwält/innen in Deutschland hat eine Stellungnahme zum hochpolitischen Thema TTIP abgegeben - die es in sich hat. Denn sie stellt sich frontal gegen ein zentrales Element von TTIP und zahlreichen weiteren geplanten Handelsabkommen: das von Sigmar Gabriel und der EU-Kommission vorgeschlagene Investitionsgericht (ICS). Mehr erfahren
CETA
Michael Stanglmaier
Überwacht und unter Zeitdruck: 3 Abgeordnete berichten aus dem TTIP-Leseraum
Unter dem Druck der immer heftiger werdenden Kritik an den TTIP-Geheimverhandlungen hat EU-Handelskommissarin Cecila Malmström eine Transparenzoffensive versprochen. Doch diese entpuppte sich als PR-Offensive. Der neueste Akt in diesem Spiel: ein bewachter Leseraum als Verhöhnung des Parlaments. Drei Bundestagsabegeordnete berichten von ihren Erfahrungen.
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TTIP
Christopher Link
TTIP: Gefahren werden in Deutschland unterschätzt
Es bewegt sich etwas! Der mit dem Albrecht-Nobel-Gedächtnispreis ausgezeichnete US-amerikansiche Wirtschaftswissenschaftler Joseph E. Stiglitz fand in einem Interview mit der Wirtschafts-Woche eindeutige Worte gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Seit Jahren schon setzen wir uns entschieden gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA ein. Allein in Deutschland konnten wir gemeinsam mit anderen Organisationen für die selbstorganisierte Europäische […] Mehr erfahren
CETA
Jörg Haas
TTIP: Alles wird endlich gut…?
TTIP: Die „transparentesten Verhandlungen aller Zeiten“ versprach EU-Handelskommissarin Malmström. Doch weder die Bürgerinnen und Bürger noch die Parlamentarier waren bisher sehr beeindruckt. Unter dem Druck des Protests von Hunderttausenden drohte Bundestagspräsident Lammert im vergangenen November sogar damit, TTIP abzulehnen. Doch nun dürfen die Abgeordneten endlich Einblick in die aktuellen Verhandlungsdokumente zu TTIP nehmen, melden die Medien. Wird nun endlich […] Mehr erfahren
CETA
Michael Stanglmaier
TTIP & CETA: SPD in Baden-Württemberg muss Farbe bekennen
Die Entscheidung über TTIP und CETA wird auch im Bundesrat getroffen. Damit kommt den Landesparlamenten und Landesregierungen eine entscheidende Bedeutung zu. Deswegen nutzten zahlreiche Aktive den Wahlparteitag der Baden-Württembergischen SPD in Stuttgart um die Delegierten von einer Ablehnung der Handelsabkommen zu überzeugen. Mehr erfahren