Max Schrems (27) ist keiner, mit dem man sich als Konzern anlegen sollte. Der Jurist klagt seit Jahren beharrlich gegen mangelnden Datenschutz bei Facebook. Nun gab der Europäische Gerichshof einer Klage von Schrems statt – und kippte kurzerhand das „Safe Harbor“-Abkommen, das große Teile des Datenaustauschs durch Unternehmen zwischen USA und EU regelt. Über ein Urteil, das Geschichte schreibt.

600 Busse, 5 Sonderzüge und etliche Fahrgemeinschaften machen sich am Samstag auf den Weg zur Groß-Demo gegen TTIP & CETA nach Berlin. Gemeinsam mit zehntausenden Menschen werden wir ein unübersehbares Zeichen gegen unfaire Handelsabkommen setzen.

Andreas Hoppe ist Schauspieler aus Leidenschaft. Ebenso sehr wie seinen Beruf liebt der Tatort-Kommissar „Kopper“ aus Saarbrücken die Natur und ihre Geschöpfe. Er erzählte mir, warum er den Verdacht hat, dass das EU-Kanada-Abkommen CETA die letzten Refugien unberührter Natur in Kanada bedroht.

In der von Campact und dem Pestizid-Aktions-Netzwerk veröffentlichten Studie The Glyphosat Renewal Assessment Report – An Analysis of Gaps and Deficiencies wurde der Glyphosat-Bewertungsbericht des Bundesamts für Risikobewertung (BfR) analysiert. In unsere eigene Analyse hatte sich
jedoch ein kleiner Fehler eingeschlichen, der hiermit korrigiert wird.

Protest wirkt: Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen einigt sich darauf, den geplanten Tagebau Garzweiler ein wenig zu verkleinern. Doch von den ursprünglich 1.200 Millionen Tonnen Kohle sollen noch 800 Millionen verbrannt werden – das bleibt viel zu viel für das Klima. Der Auftakt für weitere Proteste.

Der Bundestag debattierte am Donnerstag über TTIP und CETA. Doch aus einer sachlichen Debatte über die Handelsabkommen mit den USA und Kanada wurde eine Kritik-Stunde am Bürgerprotest gegen den Konzerndeal. Campact, Foodwatch, Attac und weitere – dahinter würden keine Bürgerinteressen stehen, meint Joachim Pfeiffer von der CDU. Wir seien vielmehr eine “Empörungsindustrie”. Anhand dieser 5 Punkte gehen wir auf Pfeiffers Kritik ein – und erklären, worum es geht.

Die Agrarministerkonferenz in Fulda konnte sich nicht dazu durchringen, einen Beschluss gegen Glyphosat zu fassen. Zuvor hatte eine kleine Ärzte-Delegation unseren Ärzte-Appell an die Vorsitzende der Konferenz, Priska Hinz, übergeben.

Der CDU-Abgeordnete Joachim Pfeiffer bezeichnet die fast 3 Millionen Unterstützer/innen der Bürgerinitiative gegen TTIP als Menschen, die “leicht mit Ängsten und Emotionen zu bedienen sind”. Sie seien Opfer einer “Empörungsindustrie”, allen voran von Campact.