Darauf hatten viele Tausende US-Bürger jahrelang hingearbeitet. Rancher und Ureinwohner, Großmütter und Enkel, Kirchenleute und Student/innen. Sie haben Unterschriften gesammelt, im ganzen Land demonstriert, sich an den Zaun des Weißen Hauses gekettet. Sie haben die Keystone XL Pipeline verhindert, die Öl aus kanadischen Teersänden quer durch die USA bis an den Golf von Mexico bringen sollte.
Nobelpreisträger Paul Krugman warnt: Wenn TTIP-Fans offensichtlichen Unsinn zur Rechtfertigung der Abkommen verbreiten, verbirgt sich wahrscheinlich Böses im Kleingedruckten.
Dank den Enthüllungen von Edward Snowden, gelingt es Journalisten aufzudecken, wie Nachrichtendienste Cyber-Attacken vorbereiten – und dazu auch private Computer und Mobiltelefone nutzen.
Die Europäische Kommission ignoriert die wiederholte Kritik an den Privilegien für ausländische Investoren im geplanten EU-USA-Handelsabkommen TTIP. Sie zeigt damit ein unverhohlenes Desinteresse an demokratischen Prinzipien. Pia Eberhardt vom Corporate Europe Observatory (CEO) untersucht die wichtigsten kritischen Stimmen – von Unternehmen bis hin zu Regierungen. Die Europäische Kommission stieß mit weitreichenden Privilegien für ausländische Investoren in […]
Der Energiekonzern Vattenfall verklagt Hamburg vor einem geheimen Gremium aus Wirtschaftsanwälten und lockert damit Umweltauflagen. Was dahinter steckt und wie es dazu kommen konnte, erklärt der Experte Jürgen Knirsch von Greenpeace im Interview.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström tourt durch Europa, um TTIP und CETA zu retten. Sie versucht, die SPD für sich zu gewinnen. Aber die Genossen spüren, dass diese Abkommen nicht zu ihnen passen. Sie sind neoliberal, bürgerfern, intransparent.
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat sich auf eine gefährliche Liebschaft eingelassen. Die neoliberale Handelskommissarin Cecilia Malmström verdreht ihm den Kopf und macht ihm mächtig Ärger. Hier ist die ganze erschütternde Geschichte in nur 2 Minuten erzählt.
In der SPD spitzt sich die Auseinandersetzung um die FreihandelsDeregulierungs-Abkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada weiter zu. Parlamentarische Linke und die SPD-Grundwertekommission unter Vorsitz von Gesine Schwan haben Papiere vorgelegt, die eine gemeinsame Botschaft haben: TTIP und CETA – so wie geplant jedenfalls nicht!