Der Bundestag debattierte am Donnerstag über TTIP und CETA. Doch aus einer sachlichen Debatte über die Handelsabkommen mit den USA und Kanada wurde eine Kritik-Stunde am Bürgerprotest gegen den Konzerndeal. Campact, Foodwatch, Attac und weitere – dahinter würden keine Bürgerinteressen stehen, meint Joachim Pfeiffer von der CDU. Wir seien vielmehr eine “Empörungsindustrie”. Anhand dieser 5 Punkte gehen wir auf Pfeiffers Kritik ein – und erklären, worum es geht.
Die Agrarministerkonferenz in Fulda konnte sich nicht dazu durchringen, einen Beschluss gegen Glyphosat zu fassen. Zuvor hatte eine kleine Ärzte-Delegation unseren Ärzte-Appell an die Vorsitzende der Konferenz, Priska Hinz, übergeben.
Der CDU-Abgeordnete Joachim Pfeiffer bezeichnet die fast 3 Millionen Unterstützer/innen der Bürgerinitiative gegen TTIP als Menschen, die “leicht mit Ängsten und Emotionen zu bedienen sind”. Sie seien Opfer einer “Empörungsindustrie”, allen voran von Campact.
In der Auseinandersetzung mit Agrarminister Christian Schmidt bleiben die Bundesländer hart. Sie fordern: Keine Durchlöcherung des Gentechnik-Verbots – zuständig soll der Bund sein.
Am Montag protestierten 15 Ärztinnen und Ärzte im Berliner Regierungsviertel für ein Glyphosat-Verbot. Genau zum richtigen Zeitpunkt: der Agrarausschuss des deutschen Bundestags führte eine hochrangig besetzte öffentliche Anhörung zu den Gesundheitsgefahren des Monsanto-Pestizids durch.
Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hält seinen Glyphosat-Bericht geheim, den es für die EU erstellt hat. Mit einer neuen Studie von Campact und dem Pestizid-Aktions-Netzwerk entlarven wir, dass das BfR darin wichtige Studien zur Krebsgefahr durch Glyphosat verschwiegen und sogar falsch dargestellt hat.
Es sind beeindruckende Bilder der Hilfsbereitschaft: Viele helfende Hände haben unserem Land ein neues, freundlicheres Gesicht gegeben. Viele von uns haben mitgeholfen, doch nun droht die Stimmung in der Politik zu kippen. Jetzt heißt es: Flagge zeigen.
Du willst zur Groß-Demo gegen TTIP in Berlin, weißt aber nicht, wie Du hinkommst? Wir haben die Antwort für Dich: