Über das Handelsabkommen TTIP wird hierzulande heftig diskutiert – und eine Mehrheit der Menschen lehnt es ab. Aber immer noch kennt kaum jemand CETA, das Abkommen der EU mit Kanada. Die IG Metall warnt jetzt: Das Abkommen birgt tückische Gefahren – und die Zeit zum Handeln drängt.
Gegen die große Welle der Solidarität mit Netzpolitik.org ist die Bundesregierung machtlos: Justizminister Heiko Maas schickte Harald Range in den Ruhestand. Am Montag wurden schließlich auch die Ermittlungen gegen die beiden Journalisten endlich eingestellt. Warum, erklärt dieses Video:
Am Samstag wird das rheinische Braunkohle-Revier zum Zentrum der europäischen Klimabewegung. Hunderte Aktivist/innen werden für den Braunkohle-Abbau für einen Tag zum Stillstand bringen. Ihr Video erklärt, warum diese Aktion so wichtig ist.
Berlin, am 10. Oktober 2015: Das ganze Berliner Regierungsviertel ist gefüllt mit zehntausenden Menschen, die Straße vor dem Brandenburger Tor bis zum Horizont ein Meer aus Fahnen und Transparenten. Die Fußball Nationalmannschaft feiert einen Sieg? Nein – Eine breite Bürgerbewegung gegen ungerechte Handelsabkommen geht auf die Straße. Wird dies der Tag an dem Angela Merkel und Sigmar […]
ARD-Journalisten decken Atomskandal auf: RWE bestellt einen Brief bei Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. Heute könnte genau dieser Brief dazu führen, dass die Atomkonzerne rund 900 Millionen Euro Schadenersatz von Bund und Ländern erhalten. Unglaublich? Aber wahr:
Eine groß angelegte EU-weite Umfrage hat Menschen in Europa gefragt, wie sie zum Schutz ihrer Daten stehen. Das Ergebnis wird viele überraschen.
„Verjagen, verbrennen, vergasen“ – Hasstiraden und böse Vorurteile gegen Flüchtlinge füllen die Kommentarzeilen im Netz. In diesem Tagesthemen-Kommentar spricht Anja Reschke klare Worte und fordert: Haltung zeigen!
Bundesjustizminister Heiko Maas hat Generalbundesanwalt Harald Range in den Ruhestand geschickt – und so personelle Konsequenzen aus der Landesverrat-Affäre gezogen. Aber reicht das um die Sache aus der Welt zu schaffen? Die Ermittlungen gegen die beiden Journalisten von Netzpolitik.org laufen weiter und mit Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen ist der Initiator der Anzeige weiter im Amt. Und ob […]