Im Frühling erschien in der SPD-nahen Zeitschrift Berliner Republik ein kurzes Essay von Stefan Berger, Direktor des Instituts für Soziale Bewegungen der Ruhr-Universität Bochum. Seine zentrale These: Die Sozialdemokraten müssen ein konstruktives Verhältnis zu sozialen Bewegungen herstellen, um in Zukunft als Motor des sozialen, ökologischen und demokratischen Fortschritts zu fungieren. Die Redaktion der Berliner Republik hat mich gebeten, darauf […]

Anzug, Gelfrisur, breites Grinsen – „Volker Profité“ von der gleichnamigen Maklerfirma will heute wieder eine mobile Wohneinheit loswerden und dabei einen guten Preis erzielen, denn: „Das Geld geht in die Lederpolster für meinen Ferrari.“ Lage des Objekts: Wiesbaden, gegenüber den Rhein-Main-Hallen. Lange Schlangen vor deren Eingang, schon Stunden bevor dort Angela Merkel und Volker Bouffier […]

Rund 1.000 Grilldemos gegen Tierfabriken – die #WirHabenEsSatt-Bewegung nimmt Fahrt auf! Fotos und Berichte der größten Grilldemo Deutschlands jetzt im Blog. Wichtig: Bitte auch runterscrollen und dann auf „Read next page“ klicken, das ist der blaue Button. Da findet Ihr noch viel mehr als die Fundstücke auf der ersten Seite. Es sind bereits mehrere Seiten […]

Was für eine Sensation: Eine von der Bundesregierung beauftragte Kommission fordert die Abschaffung eines Geheimdienstes – kein Witz, wirklich! Es ist zwar nur der Militärische Abschirmdienst (MAD), der für entbehrlich erklärt wird, aber das ist doch schon mal ein viel versprechender Anfang. Für die Schlapphüte dreht sich der Wind, und jetzt kommt er auch von […]

Wenn Briefe von Politiker/innen Blumen wären, hätten wir dieser Tage einen höchst merkwürdigen Blumenstrauß aus Nordrhein-Westfalen erhalten. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Wirtschaftsminister Garrelt Duin (beide SPD) und Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) antworteten auf unsere Online-Aktion zum Kohlekraftwerk Datteln 4. Politiker/innen sagen gerne alles Mögliche durch die Blume. Wir übersetzen: Der Brief von Ministerpräsidentin Kraft wäre am […]

Gegen Kritik kann man sich wehren, gegen Lob ist man machtlos. Oder doch nicht? Die Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat uns einen Brief geschrieben und unsere Kampagne für einen verbesserten europäischen Datenschutz überschwänglich gelobt. Sie habe sich „sehr gefreut“ von unserer Kampagne zu erfahren und teile unsere Einschätzung, dass europaweit ein hohes Datenschutzniveau festgeschrieben werden müsse. Ist […]

Alles erledigt, Skandal beendet, behauptet die Bundesregierung. Aber ein genauer Blick zeigt: Nichts ist erledigt. Die Geheimdienste beherrschen die Kunst der Lüge und Verschleierung perfekt. Wir dürfen ihnen nicht auf den Leim gehen. „Die Bundesregierung und auch die Betreiber großer deutscher Internetknoten haben keine Hinweise, dass durch die USA in Deutschland Daten ausgespäht werden.“ So […]

Eine politische Ausnahmegenehmigung für einen Klima-Killer, oder ein ganz alltäglicher behördlicher Vorgang? Wenn man nach NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) geht, fällt die Entscheidung zum Kohlekraftwerk Datteln 4 ganz klar in die zweite Kategorie. Das zumindest schreibt uns die Ministerpräsidentin in ihrer Gutachten feststellt. Eine Zielabweichung wäre damit unzulässig. Farbe bekennen! Bislang verstecken sich SPD und […]