TTIP
Annette Sawatzki
So machen Sie die Europawahl zur Volksabstimmung über TTIP
UPDATE: Liebe Besteller/innen: haben Sie keine Sorge. Alle Türhänger kommen rechtzeitig an, um kurz vor der Wahl verteilt zu werden. Der Versand läuft auf Hochtouren – am Montag, 19. Mai, gehen die allerletzten Pakete auf den Weg. Eine Türhänger-Vorlage zum Selbstausdrucken können sie hier herunterladen. Als Flyer gestaltete Vorlagen zum Verteilen können Sie hier herunterladen. […] Mehr erfahren
Agrar
Chris Methmann (2021 - 2023)
Bundesrat unterstützt die Bienen
Die Bienen dürfen sich ein bisschen freuen: Am Freitag haben die Bundesländer den Plänen der Regierung eine Absage erteilt, den Artenschutz in der Landwirtschaft komplett auszuhöhlen. Die Bundesregierung will der Agrarindustrie auf Artenschutzflächen kaum Grenzen zu setzen. Mehr erfahren
Bürgerrechte
Katharina Nocun
“Die CDU/CSU redet über Snowden, als habe er eine ansteckende Krankheit”
Bei den diesjährigen “Big Brother Awards” – den Oskars der Datenschützer des Vereins Digitalcourage – bekam Edward Snowden einen Preis für sein herausragenden Einsatz für Bürgerrechte und Datenschutz. In Anlehnung an das Überwachungs-Szenario aus dem Roman “1984″ von George Orwell wurde Edward Snowden zum ersten Preisträger des “Julia-und-Winston-Awards” ernannt. Die Laudatio hielt Heribert Prantl, Leiter des Ressorts für Innenpolitik bei der Süddeutschen Zeitung. Mehr erfahren
Datenschutz
Katharina Nocun
Sag es der Bundesregierung: Jetzt Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung stoppen!
Auch nach dem EU-Urteil ist die Vorratsdatenspeicherung noch nicht vom Tisch. Denn CDU und CSU wollen trotzdem die Telefon- und Handydaten der kompletten Bevölkerung speichern lassen. Doch die SPD schwankt: Unsere Chance sie umzustimmen und die Vorratsdatenspeicherung vom Tisch zu fegen! Mehr erfahren
Bürgerrechte
Annette Sawatzki
Tanz den Snowden
Ein NSA-Untersuchungsausschuss ist kein Kindergeburtstag - wen man dazu einlädt, will wohl bedacht sein. Doch Mutti hat bisher das letzte Wort. Mehr erfahren
Bürgerrechte
Annette Sawatzki
TTIP-Reiseverbot: US-Botschaft zündet Nebelkerzen
Möglicherweise ging die US-Botschaft bei ihrer Entscheidung am Mittwoch davon aus, dass die davon Betroffene diese stillschweigend hinnehmen würde: Einreiseverbot für meine Kollegin Maritta Strasser, die zum NGO-Treffen der TTIP-Gegner in Washington wollte. Mehr erfahren
Agrar
Chris Methmann (2021 - 2023)
Maja schlägt zurück: Konzerne stolpern über 230.000 Unterschriften
Ein merkwürdiges Schauspiel bot sich den ankommenden Agrarminister/innen, als sie gestern in Cottbus aus ihren Limousinen stiegen: Als Vertreter von Bayer und Monsanto gekennzeichnete Stelzenläufer gingen mit der Giftspritze auf eine Demonstration der anderen Art los. Mehr erfahren
Atomkraft
Oliver Moldenhauer
Energiegipfel macht Geschenke an Industrie und Stromkonzerne
Bund und Länder haben am 1. April einen Energiekonsens verkündet. Wir sagen: Die Beschlüsses richten sich gegen Verbraucherinnen und Umwelt. Dieser Konsens ist nicht unser Konsens. Mehr erfahren