Das AKW Krümmel, der Skandalreaktor in der Nähe von Hamburg, bleibt erst einmal vom Netz. Diese Neuigkeit war gesten vom Deutschland-Chef der Betreiberfirma Vattenfall, Tuomo Hatakka, zu hören. Der Grund: Vattenfall verhandelt zur Zeit mit Eon, ob die Betriebsführung der beiden Reaktoren Krümmel und Brunsbüttel auf Eon übertragen werden kann. Eon besitzt bereits Anteile an […]

Es ist um 10:30 Uhr vor der Thüringischen Landesvertretung in Berlin und schon tummelt sich die Presse vor dem Eingang, um noch vor der Sondersitzung von Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner und ihren Länderkollegen ein paar Statements zu erhaschen. Auf dem Platz gegenüber bauen wir unsere Aktion auf: über 100 Aktive sind gekommen, um für eine Kehrtwende […]

Lauffen am Neckar, ein 10.000-Einwohnerstädchen bei Heilbronn nördlich von Stuttgart, erlebte heute seine vielleicht größte Demonstration. Bei bestem Sonnenschein waren über 500 Menschen aufgebrochen, um ihrem Ministerpräsidenten Stefan Mappus an diesem Sonntag Vormittag einen lautstarken Empfang zu bereiten. Als die lokale CDU stolz ihren Ministerpräsidenten als Hauptredner des Neujahrsempfangs im Ort plakatierte, ahnte sie wohl […]

Es gilt als einer der großen Streitpunkte der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen: das Kohlekraftwerk Datteln. Jetzt belegt ein Rechtsgutachten der Deutschen Umwelthilfe (pdf), dass das Kraftwerk rechtlich nicht mehr zu retten ist. Damit kommt der Umweltverband den Planungsbehörden zuvor, die ebenfalls eine juristische Prüfung des Sachverhalts beauftragen wollen, obwohl Oberverwaltungsgericht Münster und Bundesverwaltungsgericht bereits zu […]

Heute hat sich Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner mit den Spitzen der Lebensmittelbranche getroffen. Von einer Kehrtwende in der Agrarpolitik ist die Landwirtschaftsministerin weit entfernt.

Nachdem unsere Anzeige gegen Visa, Mastercard, Paypal und Amazon gestern auf Seite 7 der Süddeutschen Zeitung erschienen ist, haben wir heute die Boykott-Unternehmen im Namen der mehr als 38.000 Unterzeichner/innen per Brief aufgefordert, sich der öffentlichen Kritik zu stellen. Einzelne Unternehmen ziehen sich bisher in Standardantworten auf bloße Floskeln zurück: Im Moment prüfe man intern […]

Seit dem Wochenende weigert sich also auch die US-Großbank Bank of America Überweisungen an Wikileaks weiterzuleiten. Damit boykottiert ein weiterer Megaplayer der Finanzindustrie die Enthüllungsplattform. Das Ziel: Wikileaks soll finanziell auf Grund laufen. Die Bank of America ist die größte Bank in den Vereinigten Staaten. Die Privatjustiz von Kreditinstituten und wichtiger Internetdienstleister sind eine Zäsur […]

Verschiedene deutsche Zeitungen wie die taz, die Frankfurter Rundschau, der Tagesspiegel, die Berliner Zeitung, die Wochenzeitung Freitag, aber auch Online-Medien wie der Perlentaucher wenden sich heute zeitgleich in einem eindringlichen Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks. Im Appell heißt es, die Kriminalisierung von Wikileaks gehe über den Einzelfall hinaus. Es gehe um staatliche und private […]