Kalt war es heute morgen vor dem Estrel-Hotel im Berliner Südosten. Schneeregen und ein eisiger Wind machten den Aufenthalt im Freien zu einer ungemütlichen Angelegenheit. Doch rund 100 Menschen trotzten tapfer und gut gelaunt dem Wetter und versammelten sich vor dem Gebäude. Denn dort sprach heute Bundespräsident Wulff auf dem Bundeskongress der Polizeigewerkschaft. Mit einem […]
Jubel bei den Gentechnikkritiker/innen im Saal: Heute Morgen bestätigten die Verfassungsrichter/innen in Karlsruhe das Gentechnikgesetz gegen eine Klage von Sachsen-Anhalt.
Anfang Dezember tagt im mexikanischen Cancún die internationale Klimakonferenz. Doch kaum jemand erwartet mehr als kleine Schritte als Ergbnis der Verhandlungen – obwohl sich die Klima-Krise immer weiter zuspitzt. Zwar hat die Bundesregierung selbst ambitionierte Klimaschutz-Ziele verabschiedet – aber für die Europäische Union blockiert sie die. Während Umweltminister Norbert Röttgen und seine französischen und britischen […]
Vor zwei Tagen haben wir Bundespräsident Wulff bereits mehr als 100.000 Unterschriften unter unserem Online-Appell übergeben. Heute startet die Kampagne in die zweite Runde: Mit einem Kinospot wollen wir den Appell noch bekannter machen und die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit noch stärker auf Wulffs Rolle im Atomstreit lenken. Seit heute ist der Spot online zu sehen, […]
„Wulff tu’s nicht!“ schallte es heute dem Bundespräsidenten aus über 120 Kehlen entgegen, als er mit seinem Tross zum Antrittsbesuch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorfuhr. Es gibt wohl keinen symbolträchtigeren Ort als hier bei den Hütern der Verfassung, an dem wir Wulff daran erinnern können, dass auch er die Verfassung besonders in den nächsten Wochen […]
Genau eine Woche ist es her, dass der Castor-Tranport mit hochradioaktivem Atommüll in das Zwischenlager ins niedersächsische Gorleben gerollt ist. Viele verschiedene Protestaktionen hatten den Transport zuvor so lange verzögert wie noch nie – insgesamt 92 Stunden waren die Castoren unterwegs, einen ganzen Tag länger als geplant. Und die breiten Proteste zeigten bereits Wirkung: Am […]
Herr Mappus und Frau Merkel – in entsprechenden Masken ihren Originalen zum verwechseln ähnlich – treten hinter die Folie, die einen tiefen Krater auf dem Asphalt abbildet. Aus einem Sack greifen sie Hände voller Geldscheine und werfen sie lachend in die Höhe. Die Scheine segeln in das Milliardengrab Stuttgart 21.
Eigentlich wollten die NRW-Grünen feiern, dass sie inzwischen seit vier Monaten zusammen mit der SPD an der Regierung sind. Doch die Minderheitsregierung erweist sich als hartes Pflaster: Nicht alle Gesetzesinitiativen gehen einfach durch das Parlament, sondern immer wieder muss Rot-Grün nach Mehrheiten suchen. Doch als ob das nicht schon schwer genug wäre, droht jetzt Krach […]