Agrar
Astrid Goltz
Brisant: Studie von EU-Behörde warnt vor Bienentod durch Pestizide
Gestern veröffentlichte die europäische Lebensmittelbehörde EFSA eine neue Studie zur Gefahr von Pestiziden für Bienen. Brisant ist, dass jetzt sogar die industriefreundliche Lebensmittelbehörde Alarm schlägt. Ein Verbot gefährlicher Pestizide rückt in greifbare Nähe! Mehr erfahren
Agrar
Astrid Goltz
Bienensterben vorm Kanzleramt: Wir demonstrieren mit den Imkern!
175.000 Unterschriften gegen das Bienensterben im Kanzleramt übergeben - über 50 lautstarke Bürger/innen und Imker/innen machen mit einer Kundgebung auf ihre Forderungen aufmerksam. Die Aktion war ein voller Erfolg! Mehr erfahren
Agrar
Astrid Goltz
Keimfleisch-Skandal: FDP trickst herum
Vor wenigen Tagen entdeckten Forscher/innen Antibiotika resistente Keime auch in Schweinemett aus dem Supermarkt. Die FDP reagiert auf das neue Keimfleisch mit einem Ausbremsen schärferer Antibiotika-Gesetze. Mehr erfahren
Mieten
Annette Sawatzki
SPD übernimmt unsere Forderungen – zum Teil
Die SPD will im Bundesrat dafür initiativ werden, die Mietpreisspirale gesetzlich zu bremsen: „Bei Neuvermietungen darf die Miete um nicht mehr als 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Bei Bestandsmieten wollen wir Mieterhöhungen auf max. 15 Prozent in vier Jahren begrenzen“, heißt es in einem von Kanzlerkandidat Steinbrück, dem Fraktionsvorsitzenden Steinmeier und dem niedersächsischen […] Mehr erfahren
Agrar
Astrid Goltz
Bienensterben stoppen!
Immer mehr Bienenvölker sterben – geschwächt von Pestiziden und Monokulturen in der Landwirtschaft. Deshalb will die EU jetzt ökologisch vielfältige Äcker fördern. Doch Agrarministerin Aigner blockiert die Pläne. Unterzeichnen Sie unseren Appell! Mehr erfahren
Steuern
Annette Sawatzki
Vermögensteuer für Betriebe: Gründe und Grenzen
Grüne, Linke, SPD: mehrere Parteien haben inzwischen die Forderung nach Wiedereinführung der Vermögensteuer aufgegriffen und unterschiedliche Modelle dazu vorgelegt. Dabei ist ein Streit darüber entbrannt, ob und inwieweit auch Betriebsvermögen von der Steuer betroffen sein soll. Insbesondere SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück macht sich dafür stark, Unternehmen komplett von der Vermögensteuer zu befreien. Andere sehen diese Steuerbefreiung kritisch. […] Mehr erfahren
Atomkraft
Christoph Bautz
Bundesregierung will Gesetzentwurf ändern – und gibt Falschaussage zu
Deutschland ebnet den Weg für den Export von Atommüll? „Unsinn“, nannte dies am Freitag noch Bundesumweltminister Peter Altmaier. Doch gestern musste er doch zugegeben, dass eine geplante Änderung des Atomgesetz (Artikel 3a, Absatz 1 bis 3) als Umsetzung einer EU-Richtlinie den Export von Atommüll ins Ausland ermöglichen würde. Die Änderung löste in den letzten Tagen […] Mehr erfahren
Campact
Christoph Bautz
Protest: Kraftvolle Momente 2012
28. Juni 2012: Deutschland spielt bei der EM gegen Italien, in der Nachspielzeit fällt das 1:2. Das ganze Land fiebert am Bildschirm und niemand merkt, was der Bundestag entscheidet. So haben sich das wohl einige Koalitionspolitiker/innen gedacht – und beschließen an diesem Abend, dass Datenhändler künftig ungehinderten Zugriff auf unsere Adressen bei den Meldeämtern bekommen […] Mehr erfahren